Schriftliche Frage 18 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD genannte Vorhaben, im Klima- und Transformationsfonds (KTF)…

Schriftliche Frage 18 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD genannte Vorhaben, im Klima- und Transformationsfonds (KTF)… Frage 18 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD genannte Vorhaben, im Klima- und Transformationsfonds (KTF) „Kleinstprogramme mit perspektivisch weniger als 50 Mio. Euro Fördervolumen auslaufen zu lassen“, umzusetzen, und bezieht sich die genannte Grenze von 50 Mio. Euro auf das Volumen pro Vorhaben über die gesamte Laufzeit oder auf ein einzelnes Haushaltsjahr? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dennis Rohde vom 22. Mai 2026: Für die Bundesregierung ist der Klima- und Transformationsfonds (KTF) das zentrale Instrument zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele Deutschlands. Bei begrenzt zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ist ein effizienter Mitteleinsatz zur Erreichung der Ziele erforderlich. Vor diesem Hintergrund sind auch die Aussagen im Koalitionsvertrag zu verstehen, die Effizienz der Mittelvergabe zu steigern und stärker an den Kriterien der CO2-Vermeidung und des sozialen Ausgleichs auszurichten. Hieran müssen sich auch Kleinstprogramme messen lassen. Wie im Einzelfall zu verfahren ist, wird insbesondere im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellungsverfahren entschieden. Informationen zu den aus KTF-Mitteln finanzierten Maßnahmen lassen sich dem jährlich an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages übermittelten KTF-Bericht entnehmen.