Schriftliche Frage 43 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem konkreten Verfahren wird die Bundesregierung, die bisher nach eigener Auskunft keine „eingehenderen Betrachtungen einzelner Softw…

Schriftliche Frage 43 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem konkreten Verfahren wird die Bundesregierung, die bisher nach eigener Auskunft keine „eingehenderen Betrachtungen einzelner Softw… Frage 43 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem konkreten Verfahren wird die Bundesregierung, die bisher nach eigener Auskunft keine „eingehenderen Betrachtungen einzelner Softwarelösungen“, die ggf. als Alternative zu Software des Unternehmens „Palantir“ in Frage kommen, vorgenommen hat (vgl. auch Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 38 auf Bundestagsdrucksache 21/1089), diese aber nunmehr öffentlich angekündigt hat, eine solche Prüfung, auch entlang der Vorgaben der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) und des Verwaltungsrats des für das Programm P20 zuständigen Polizei-IT-Fonds nunmehr vornehmen, und bis wann sollen die Ergebnisse vorliegen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 9. September 2025: Im Bund-Länder-Programm P20 wird derzeit geprüft, wie die Auswertefähigkeit beschleunigt im P20-Datenhaus implementiert werden kann. In diesem Zusammenhang wird die Eignung und Verwendbarkeit verschiedener Auswertesoftwarelösungen betrachtet. Bis Frühjahr 2026 soll eine Projektskizze zur zeitnahen Einführung eines Datenanalyseinstruments vorliegen.