Schriftliche Frage 132 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): In welchem Planungsstand befinden sich jeweils die Maßnahmen, die seit Dezember 2016, bis zur Neufassung des Gesetzes 2023, im Bundesschiene…

Schriftliche Frage 132 von Jorrit Bosch (DIE LINKE): In welchem Planungsstand befinden sich jeweils die Maßnahmen, die seit Dezember 2016, bis zur Neufassung des Gesetzes 2023, im Bundesschiene… Frage 132 (Jorrit Bosch, Die Linke): In welchem Planungsstand befinden sich jeweils die Maßnahmen, die seit Dezember 2016, bis zur Neufassung des Gesetzes 2023, im Bundesschienenwegeausbaugesetz in der Anlage zu § 1 Abschnitt 2, Neue Vorhaben, Unterabschnitt 1, Vordringlicher Bedarf als lfd. Nummer 3 „Optimiertes Alpha-E + Bremen“ zusammengefasst waren, die sich ebd. seit der gesetzlichen Neufassung 2023 in den Projektbündeln 2 und 3 finden, und bis wann sollen diese Maßnahmen der Projektbündel 2 und 3 des Vordringlichen Bedarfs des Bundesschienenwegeausbaugesetzes jeweils abgeschlossen sein (bitte begründen)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 10. September 2025: Der aktuelle Stand der im Sinne der Fragestellung relevanten (Teil-) Vorhaben unter Angabe der jeweils aktuellen Leistungsphase (LPH) nach Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) stellt sich wie folgt dar: • ABS/NBS Hannover–Hamburg: LPH 2 (Vorplanung) • ABS Bremerhaven–Bremen–Langwedel–Uelzen: LPH 2 (Vorplanung) • ABS Wunstorf–Verden–Rotenburg • ABS Verden–Rotenburg: LPH 3/4 (Entwurfs-/ Genehmigungsplanung) • ABS Wunstorf–Verden: LPH 2 (Vorplanung) • ABS Minden–Nienburg: aktuell keine Aktivitäten; Validierung des notwendigen Infrastrukturumfangs auf Basis der Zugzahlen 2040 notwendig. Aufgrund des frühen Planungsstadiums der Vorhaben sind derzeit noch keine Aussagen zu den jeweils möglichen Fertigstellungsterminen möglich.