Schriftliche Frage 56 von Cansin Köktürk (DIE LINKE): Wie oft hat die Bundesregierung im Zeitraum der letzten zwei Jahre aktiv den Austausch mit Hilfsorganisationen in Palästina, die durch deuts…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.
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Schriftliche Frage 56 von Cansin Köktürk (DIE LINKE): Wie oft hat die Bundesregierung im Zeitraum der letzten zwei Jahre aktiv den Austausch mit Hilfsorganisationen in Palästina, die durch deuts…
Frage 56 (Cansin Köktürk, Die Linke):
Wie oft hat die Bundesregierung im Zeitraum der letzten zwei Jahre aktiv den Austausch mit Hilfsorganisationen in Palästina, die durch deutsche Mittel direkt finanziert oder indirekt gefördert werden, gesucht (bitte genau auflisten, wie viele konkrete Gespräche, Kontakte oder Anfragen es insgesamt gab und bitte die Namen der 20 am häufigsten kontaktierten Organisationen nennen), und in welcher Form werden die Eindrücke und Erfahrungsberichte dieser Organisationen als Grundlage für politische Entscheidungen, insbesondere zu Waffenlieferungen, diplomatischen Maßnahmen oder anderen außenpolitischen Entscheidungen, genutzt?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 2. September 2025:
Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung pflegen mit Umsetzungspartnern in den Palästinensischen Gebieten einen kontinuierlichen und engen Austausch. Angesichts der Vielfalt der Kontakte und Austauschformate werden diese nicht im Einzelnen erfasst. Der Austausch dient vorrangig dem Ziel, die Zusammenarbeit laufend zu begleiten, Lage- und Bedarfsänderungen frühzeitig zu erkennen und die Wirksamkeit der geförderten Maßnahmen sicherzustellen. Im Austausch mit Umsetzungspartnern gewonnene Informationen fließen in die laufende Lagebewertung des Auswärtigen Amts und somit in die Gesamtabwägung im Rahmen der außenpolitischen Entscheidungsfindung ein.
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