Schriftliche Frage 66/67 von Stefan Rouenhoff (CDU/CSU): Muss vor dem Hintergrund des mir vorliegenden Antwortschreibens des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 14. Februar 2025 an den…

Schriftliche Frage 66/67 von Stefan Rouenhoff (CDU/CSU): Muss vor dem Hintergrund des mir vorliegenden Antwortschreibens des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 14. Februar 2025 an den… Frage 66 (Stefan Rouenhoff, CDU/CSU): Muss vor dem Hintergrund des mir vorliegenden Antwortschreibens des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 14. Februar 2025 an den Vertreter der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“, Hans-Jörgen Wernicke, (Az.: Z25-165070101#00001#0279-2568) die Machbarkeitsstudie zur optimierten Gleisbettvariante ausgeschrieben werden, und wenn ja, muss diese etwaige Ausschreibung europaweit stattfinden? Frage 67 (Stefan Rouenhoff, CDU/CSU): Hat vor dem Hintergrund des mir vorliegenden Antwortschreibens des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 14. Februar 2025 an den Vertreter der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“, Hans-Jörgen Wernicke, (Az.: Z25-165070101#00001#0279-2568) die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie zur optimierten Gleisbettvariante bereits stattgefunden, und wenn nein, was sind die Gründe dafür? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 3. April 2025: Die Fragen 66 und 67 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Machbarkeitsstudie zu den finanziellen und planerischen Auswirkungen sowie der zeitlichen Verzögerung einer geänderten Planung der Ausbaustrecke 46/2 (BETUWE-Linie Emmerich-Oberhausen) im Bauabschnitt 5C, Planfeststellungsabschnitt 3.5, im Sinne der „Optimierten Gleisbettvariante“ wurde bisher nicht ausgeschrieben. Gründe hierfür sind die Haushaltslage zum Ende des Jahres 2024 sowie die derzeitige vorläufige Haushaltsführung und die damit verbundenen Einschränkungen. Eine Ausschreibung würde nach den geltenden (Vergabe-)Regeln erfolgen. Hierzu gehört ab einem festgelegten Schwellenwert die europaweite Ausschreibung.