Schriftliche Frage 61 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung „Lückenschlüsse“ (siehe Rede des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder bei der Aussprache zur Regi…

Schriftliche Frage 61 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung „Lückenschlüsse“ (siehe Rede des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder bei der Aussprache zur Regi… Frage 61 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie definiert die Bundesregierung „Lückenschlüsse“ (siehe Rede des Bundesministers für Verkehr Patrick Schnieder bei der Aussprache zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers Friedrich Merz am 15. Mai 2025, Plenarprotokoll 21/4, S. 198) im Netz der Bundesfernstraßen, und wie viele Vorhaben des Bedarfsplans Straße sind nach Auffassung der Bundesregierung „Lückenschlüsse“ im Sinne dieser Definition (bitte die 27 Vorhaben mit dem höchsten Investitionsbedarf nennen)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 17. Juni 2025: Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach den Festsetzungen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 am 2. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag als Anlage zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes (6. FSTrAbÄndG) beschlossen wurde. Das 6. FSTrAbÄndG beinhaltet mehrere Maßnahmen, die dazu dienen, eine Lücke im Fernstraßennetz zu schließen. Da dies jedoch keine eigene Kategorie im Gesetz ist, liegt dem Bundesministerium für Verkehr keine entsprechende Liste vor.