Schriftliche Frage 1 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die Bundesregierung bei der Umsetzung des vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. W…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.
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Schriftliche Frage 1 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die Bundesregierung bei der Umsetzung des vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. W…
Frage 1 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die Bundesregierung bei der Umsetzung des vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimar geforderten „Plattform- Solis“ (https://kulturstaatsminister.de/weimer-forder t-plattform-soli), und wie soll dieser national umgesetzt werden?
Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 12. Juni 2025:
Die Bundesregierung steht am Beginn eines regierungsinternen Prüfprozesses, so wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD verabredet. Aussagen zu möglichen finanziellen Auswirkungen sind daher derzeit noch nicht möglich.
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