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Schriftliche Frage 1 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die Bundesregierung bei der Umsetzung des vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. W…

dip / schriftliche_frage 13.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 1 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die Bundesregierung bei der Umsetzung des vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. W… Frage 1 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Mehreinnahmen rechnet die Bundesregierung bei der Umsetzung des vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimar geforderten „Plattform- Solis“ (https://kulturstaatsminister.de/weimer-forder t-plattform-soli), und wie soll dieser national umgesetzt werden? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 12. Juni 2025: Die Bundesregierung steht am Beginn eines regierungsinternen Prüfprozesses, so wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD verabredet. Aussagen zu möglichen finanziellen Auswirkungen sind daher derzeit noch nicht möglich.

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