Schriftliche Frage 96 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Welche expliziten Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter einschließlich aus Bundeswehrbeständen hat die Bundesregierung seit dem 7. Oktobe…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 96 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Welche expliziten Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter einschließlich aus Bundeswehrbeständen hat die Bundesregierung seit dem 7. Oktobe…
Frage 96 (Ulrich Thoden, Die Linke):
Welche expliziten Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter einschließlich aus Bundeswehrbeständen hat die Bundesregierung seit dem 7. Oktober 2023 zur Ausfuhr an Israel genehmigt (bitte je Ausfuhrquartal die Anzahl der Waffensysteme/Rüstungsgüter, die Stückzahlen und Veräußerungswerte auflisten), und befinden sich darunter nach Kenntnis der Bundesregierung auch Zubehörteile wie Getriebe für Merkava- Kampfpanzer?
Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 2 der Abgeordneten Sevim Dağdelen auf Bundestagsdrucksache 20/10022 verwiesen. In Letzterer entfallen nur die KWL-Nummern 37 und 50 auf den fragegegenständlichen Zeitraum. Da AL-Positionen unterschiedliche Güter und Güterteile enthalten, ist eine Angabe von Stückzahlen für eine AL-Position nicht angezeigt. Für die Abgaben aus Bundeswehrmaterial wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 25 der Kleinen Anfrage der Gruppe BSW „Die militärische Unterstützung Israels durch Deutschland vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges“ (Bundestagsdrucksache 20/11838) verwiesen. Im Übrigen erfolgte keine weitere Abgabe von Bundeswehrmaterial an Israel.:
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