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Schriftliche Frage 87 von Dirk Brandes (AfD): Wie häufig haben Kommunen in ihrer Funktion als untere Wasserbehörde nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren zeitli…

dip / schriftliche_frage 23.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

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Schriftliche Frage 87 von Dirk Brandes (AfD): Wie häufig haben Kommunen in ihrer Funktion als untere Wasserbehörde nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren zeitli… Frage 87 (Dirk Brandes, AfD): Wie häufig haben Kommunen in ihrer Funktion als untere Wasserbehörde nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren zeitlich befristete Anordnungen und/oder Verbote zur Einschränkung der Wassernutzung für die Bevölkerung erlassen, um die Anforderungen des § 50 des Wasserhaushaltsgesetzes aufrechtzuerhalten, und erkennt die Bundesregierung in den vorliegenden Zahlen einen Trend, und wie bewertet sie diesen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Carsten Träger vom 22. Mai 2025: Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 117 der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/11035 verwiesen.

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