Schriftliche Frage 54 von Dr. Yannick Bury (CDU/CSU): Kann die Bundesregierung die Darstellung des „Tagesspiegels“ vom 17. April 2025 bestätigen, wonach die Bahntochter DB InfraGo AG plant, die…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.
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Schriftliche Frage 54 von Dr. Yannick Bury (CDU/CSU): Kann die Bundesregierung die Darstellung des „Tagesspiegels“ vom 17. April 2025 bestätigen, wonach die Bahntochter DB InfraGo AG plant, die…
Frage 54 (Dr. Yannick Bury, CDU/CSU):
Kann die Bundesregierung die Darstellung des „Tagesspiegels“ vom 17. April 2025 bestätigen, wonach die Bahntochter DB InfraGo AG plant, die Planungen für den Abschnitt zwischen Offenburg und Freiburg im Rahmen des Ausbaus der Rheintalbahn zu stoppen bzw. vorerst auszusetzen, und inwieweit würde sich eine Aussetzung auf den geplanten Baubeginn einzelner Planfeststellungsabschnitte auswirken (www.tagesspiege l.de/politik/bahn-stoppt-drei-grossprojekte-auf-die se-streckenausbauten-mussen-bahnkunden-warte n-13554127.html)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 2. Mai 2025:
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Deutsche Bahn AG befinden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Neu- und Ausbau fortgeführt werden kann. Angaben zur künftigen Umsetzung der einzelnen Vorhaben werden erst im Lichte noch zu treffender Festlegungen im Rahmen der kommenden Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025/26 und der damit verbundenen weiteren Ausgestaltung der Finanzierung der DB InfraGO AG möglich sein. Dies umfasst auch den Ausbau des Teilabschnitts der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Freiburg.
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