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Schriftliche Frage 57 von Dr. Michael Meister (CDU/CSU): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gemäß der Jahresplanung 2025 der Bahntochter DB InfraGO AG unter anderem die Planung fü…

dip / schriftliche_frage 02.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.

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Schriftliche Frage 57 von Dr. Michael Meister (CDU/CSU): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gemäß der Jahresplanung 2025 der Bahntochter DB InfraGO AG unter anderem die Planung fü… Frage 57 (Dr. Michael Meister, CDU/CSU): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gemäß der Jahresplanung 2025 der Bahntochter DB InfraGO AG unter anderem die Planung für die Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim gestoppt beziehungsweise „pausiert“ wurde (www.tagesspiegel.de/politik/bahn-stoppt-drei-gr ossprojekte-auf-diese-streckenausbauten-mussenbahnkunden-warten-13554127.html), und wenn ja, welche Konsequenzen hat dies für die Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim, und wann soll die Planung wieder aufgenommen werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 2. Mai 2025: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Deutsche Bahn AG befinden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Neu- und Ausbau fortgeführt werden kann. Aussagen zur künftigen Umsetzung der einzelnen Vorhaben sind jedoch erst im Lichte noch zu treffender Festlegungen im Rahmen der kommenden Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025/26 und der damit verbundenen weiteren Ausgestaltung der Finanzierung der DB InfraGO AG möglich. Das gilt auch für den Ausbau der Neubaustrecke Frankfurt– Mannheim.

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