Schriftliche Frage 57 von Dr. Michael Meister (CDU/CSU): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gemäß der Jahresplanung 2025 der Bahntochter DB InfraGO AG unter anderem die Planung fü…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.
Text
Schriftliche Frage 57 von Dr. Michael Meister (CDU/CSU): Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gemäß der Jahresplanung 2025 der Bahntochter DB InfraGO AG unter anderem die Planung fü…
Frage 57 (Dr. Michael Meister, CDU/CSU):
Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass gemäß der Jahresplanung 2025 der Bahntochter DB InfraGO AG unter anderem die Planung für die Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim gestoppt beziehungsweise „pausiert“ wurde (www.tagesspiegel.de/politik/bahn-stoppt-drei-gr ossprojekte-auf-diese-streckenausbauten-mussenbahnkunden-warten-13554127.html), und wenn ja, welche Konsequenzen hat dies für die Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim, und wann soll die Planung wieder aufgenommen werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 2. Mai 2025:
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr und die Deutsche Bahn AG befinden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Neu- und Ausbau fortgeführt werden kann. Aussagen zur künftigen Umsetzung der einzelnen Vorhaben sind jedoch erst im Lichte noch zu treffender Festlegungen im Rahmen der kommenden Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025/26 und der damit verbundenen weiteren Ausgestaltung der Finanzierung der DB InfraGO AG möglich. Das gilt auch für den Ausbau der Neubaustrecke Frankfurt– Mannheim.
Relationen
- asked ← Michael Meister (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung