Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Antwort zu Drs. 21/665)

Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO (Antwort zu Drs. 21/665) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/822 21. Wahlperiode 09.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/665 – Entwicklung Gesamtwert Infrastruktur-Großprojekte sowie Zeitpläne der Deutschen Bahn InfraGO V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der größte Teil der Finanzierung für Bedarfsplanvorhaben sowie das Bestandsnetz der Deutschen Bahn (DB) InfraGO erfolgt aus Bundesmitteln. Die Transparenz über Kostenentwicklungen, aktuelle Kostenerwartung sowie die Entwicklung der geplanten Inbetriebnahme ist nach Ansicht der Fragestellenden jedoch nicht ausreichend. Der Verkehrsinvestitionsbericht wird meist erst einige Jahre verzögert veröffentlicht. Die Bundesregierung und DB InfraGO führen jedoch zur Abschätzung von Finanzbedarfen für die mittelfristige Finanzplanung und aus anderen Gründen aktuellere Daten. Nach Ansicht der Fragestellenden sind diese Daten aufgrund der wesentlichen Finanzierung durch den Bundeshaushalt von öffentlichem Interesse. 1. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem (SAP-PS), und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bedarfsplanprojekt stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? 2. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bestandsnetz sowie Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 9. Juli 2025 übermittelt und mit Schreiben vom 14. November 2025 ergänzt; siehe Drucksache 21/2870. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 3. In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Projekt der Generalsanierungen stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)? Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Eine Beantwortung der Kleinen Anfrage ist nicht möglich, da die Reihung der Korridorsanierungen aktuell in Überarbeitung ist. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]