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Schriftliche Frage 1 von Markus Matzerath (AfD): Aus welchen Gründen hat Claudia Roth, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, den Beitrag der WDR-Sendung „monitor“ (www.inst…

dip / schriftliche_frage 17.04.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 1 von Markus Matzerath (AfD): Aus welchen Gründen hat Claudia Roth, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, den Beitrag der WDR-Sendung „monitor“ (www.inst… Frage 1 (Markus Matzerath, AfD): Aus welchen Gründen hat Claudia Roth, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, den Beitrag der WDR-Sendung „monitor“ (www.instagram.com/p/DG3MdkiO6qP/) auf dem Portal Instagram, in dem die rassische Zusammensetzung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages kritisiert wird und behauptet wird, es säßen zu viele Europäer („white“, deutsch: Weiße) im Deutschen Bundestag, mit ihrem persönlichen Instagram-Konto „claudiaroth_official“ mit einem Herzen für „Gefällt mir“ versehen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Claudia Roth ihr Konto nach meiner Wahrnehmung auch beruflich nutzt und gemeinsame Beiträge mit dem Konto „bundeskultur“ verbreitet (siehe beispielhaft: www.instagram.com/p/DHwDqFXIwmw; www.instagram.com/p/DHvKC-5ICKG; www.ins tagram.com/p/DHDnERvoSVR), und hat sich die Bundesregierung dazu eine Auffassung gebildet, ob es verfassungsrechtlich zulässig ist, die rassische Zusammensetzung des Deutschen Bundestages zu kritisieren (bitte umfassend begründen)? Antwort der Staatsministerin Claudia Roth vom 14. April 2025: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind Vertreterinnen und Vertreter des ganzen Volkes der Bundesrepublik Deutschland. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Präsidentin des Deutschen Bundestages hat dazu festgestellt „Die Stärke unserer Demokratie hängt eng mit dem Wert zusammen, den wir unserer Vielfalt zuschreiben. Vielfalt bedeutet Respekt, Chancengleichheit und Toleranz.“ Im Übrigen erfolgte über den Account, der von der Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien betreut wird, kein „Like“ auf den genannten Post.

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