Schriftliche Frage 14 von Uwe Schulz (AfD): Welche konkrete substanzielle Wirkung in Prozentpunkten prognostiziert die Bundesregierung auf das jährliche Wachstum des deutschen Bruttoin…

Schriftliche Frage 14 von Uwe Schulz (AfD): Welche konkrete substanzielle Wirkung in Prozentpunkten prognostiziert die Bundesregierung auf das jährliche Wachstum des deutschen Bruttoin… Frage 14 (Uwe Schulz, AfD): Welche konkrete substanzielle Wirkung in Prozentpunkten prognostiziert die Bundesregierung auf das jährliche Wachstum des deutschen Bruttoinlandprodukts durch die sogenannte „Wachstumsinitiative“ der Bundesregierung, und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage basiert die Prognose der Bundesregierung, die in der Presse mit jährlichen 0,5 Prozentpunkten beziffert wird (www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/a mpel-regierung-will-wachstum-ankurbeln-wenige r-lieferkette-mehr-arbeiten-19837201.html, www. bundesregierung.de/resource/blob/976020/229796 2/ab6633b012bf78494426012fd616e828/2024-0 7-08-wachstumsinitiative-data.pdf?download=1, S. 2)? Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 24. September 2024: Die vorläufige Abschätzung der möglichen Effekte der Wachstumsinitiative auf das Bruttoinlandsprodukt basiert, wie bei einer entsprechenden Quantifizierung üblich, auf einer Vielzahl von wissenschaftlichen Studien und plausibilisierten ökonomischen Annahmen zur realistischer Weise erwartbaren Wirkung der Maßnahmen. Im Fall einer vollständigen und zügigen Umsetzung des Maßnahmenpakets sind gemäß dieser vorläufigen, evidenzbasierten Abschätzungen Wachstumseffekte von gut 1/2 Prozent zusätzlichen Bruttoinlandsprodukts im ersten Jahr möglich. Der geschätzte Impuls verteilt sich etwa jeweils hälftig auf mögliche Beschäftigungseffekte durch verbesserte Arbeitsanreize einschließlich solchen für Langzeitarbeitslose, Ältere und für ausländische Fachkräfte sowie verbesserte Rahmenbedingungen und Entlastungen für Unternehmen beispielsweise in den Bereichen Bürokratie, Investitionen oder Wettbewerbsfähigkeit. Die genaue Ausgestaltung des Impulses und somit auch die Wirkung der Einzelmaßnahmen auf das Wirtschaftswachstum ergibt sich im Zuge der gesetzlichen Umsetzung. Es handelt sich hierbei um eine vorläufige, unter den obigen Annahmen plausibilisierte und auf Grundlage der ökonomischen Fachliteratur fundierte Abschätzung der gesamtwirtschaftlichen Effekte der Wachstumsinitiative. Sie stellt keine Wachstumsprognose der Bundesregierung dar. Die Einschätzung wird durch die Ergebnisse einer aktuellen Studie des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller e. V. (vfa) (2024) gestützt, die für das kommende Jahr einen möglichen BIP-Effekt von 0,4 Prozent ausweist. Studie: www.vfa.de/de/wirtschaft-politik/macroscope/macroscope-impul se-der-wachstumsinitiative-welche-wirkungen-dadurch-moeglich-sind.