Schriftliche Frage 40 von Marc Bernhard (AfD): Welche konkreten Studien oder Gutachten liegen den Einschätzungen der Bundesregierung in ihrer Antwort zu Frage 18 der Kleinen Anfrage der F…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 40 von Marc Bernhard (AfD): Welche konkreten Studien oder Gutachten liegen den Einschätzungen der Bundesregierung in ihrer Antwort zu Frage 18 der Kleinen Anfrage der F…
Frage 40 (Marc Bernhard, AfD):
Welche konkreten Studien oder Gutachten liegen den Einschätzungen der Bundesregierung in ihrer Antwort zu Frage 18 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/7281, in der sie lediglich pauschal erklärt, Deutschland sei bei den Energieverbrauchszielen „auf Kurs“, und in ihrer Antwort zu Frage 20 (ebd.), in der sie ohne Beleg davon ausgeht, dass keine negativen Standorteffekte durch Abwanderung energieintensiver Industrie entstehen, zugrunde, und ist die Bundesregierung bereit, diese Studien oder Gutachten dem Deutschen Bundestag bis zu einer von ihr zu benennenden Frist vorzulegen?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 25. August 2026:
In der Antwort der Bundesregierung zu Frage 18 der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Marc Bernhard, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/7281 hat sich die Bundesregierung auf Berechnungen von Gutachtern im Auftrag der Bundesstelle für Energieeffizienz bezogen. Die Informationen können bei der Bundesstelle für Energieeffizienz erfragt werden. Die Antwort zu Frage 20 der Kleinen Anfrage lautet: „Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass es aufgrund der Vorgaben der EED zu negativen Effekten für den Standort Deutschland kommt“ Es existieren verschiedene, öffentliche Gutachten und Forschungsberichte, die belegen, dass Energieeffizienzmaßnahmen, die EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) sowie deren nationale Umsetzungen wirtschaftliche Vorteile bringen. Hierzu gehören insbesondere: • EU Commission Impact Assessment (abrufbar unter: https://ec.europ a.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SWD(2021)623&lan g=en). • International Energy Agency (iea) – Multiple Benefits of Energy Efficiency (abrufbar unter: www.iea.org/reports/multiple-benefits-of-en ergy-efficiency-for-business); Multiple Benefits of Energy Efficiency (abrufbar unter: www.iea.org/reports/multiple-benefits-of-energy-effi ciency). • www.hs-niederrhein.de/swk-e2/detailansicht-nachrichten/deutsche-in dustrie-kann-40-prozent-endenergie-und-29-milliarden-euro-projahreinsparen-neue-studie-zeigt-potenzial-von-effizienzmassnahmen/.
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