Rede von Vanessa Zobel (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Wirtschaftsprognosen 2027 – Deutschland zurück auf dem Wachstumspfad

Rede von Vanessa Zobel (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Wirtschaftsprognosen 2027 – Deutschland zurück auf dem Wachstumspfad Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache heute mal etwas ganz Verrücktes: Ich werde die fünf Minuten hier jetzt nur positiv füllen. Warum? Weil ich es leid bin, mir unser Land negativ reden zu lassen. Passend dazu: Good News – die Wirtschaft wächst stärker als gedacht. Zur richtigen Zeit! „Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie.“ Wer hat es gesagt? Richtig, Ludwig Erhard, unser Wirtschaftswunderminister. Er kannte sich mit Wirtschaftswachstum aus. Deswegen ist es wichtig, dass wir auch mal sagen: Das Glas ist halb voll und nicht halb leer. Schauen wir uns zwei aktuelle Fälle an. Beweisstück Nummer eins: Start-ups. Nehmen wir uns ein Beispiel an Gründern. Die haben Ideen, sie sehen auch mal eine Chance, und sie setzen es um – und das trotz der so oft thematisierten deutschen Bürokratie, der Auflagen und der Kosten, die wir haben. Das ist allein im letzten Jahr 3 568-mal in der Form abgelaufen. Also: Wir haben einen Gründerhype. Und es geht in diesem Jahr so weiter: 3 000 Start-up-Gründungen allein bis zur Jahresmitte und wahrscheinlich, Pi mal Daumen, 6 000 bis zum Jahresende. Das zeigt uns doch: Es gibt viele kreative und innovative Köpfe, die an unseren Standort glauben, die hier unser Wirtschaftswunder 2.0 einläuten wollen. Auch weil das ja immer mal wieder Thema ist: Alle die, die in Deutschland gegründet haben, sind offensichtlich nicht ausgewandert. Also so schlecht kann es bei uns dann ja doch nicht sein. Wirtschaft lebt vom Wandel. Das war gestern noch das Öl, das unsere Wirtschaft am Laufen hielt. Heute sind es beispielsweise die Mikrochips. Chips sind das neue Öl. Skeptisch? Ich denke nicht! Die Wirtschaft entwickelt sich immer weiter, und genau darin liegt ja nun auch die Chance. Klar ist auch: Ein Start-up kann nicht mal eben ein VW-Werk übernehmen. Da geben wir uns keinen Illusionen hin. Aber ich wette mit Ihnen: Unter den 6 000 Gründungen in diesem Jahr wird auch das ein oder andere zukünftige Einhorn dabei sein. Gerade hier unterstützen wir als Bundesregierung. Wir schaffen ganz neue Finanzierungsmöglichkeiten für Start-ups. Sowohl Rentenkassen als auch Stiftungen sollen hier investieren dürfen. Denn auch das gehört zur Wahrheit: Wir haben in Deutschland viel Kapital, aber wir haben halt auch viel Sparschweinmentalität. Die Vermögen in den Schatzkammern von Rentenversicherungen und Stiftungen liegen aktuell in den Tresoren, anstatt am Markt für mehr Wertschöpfung zu sorgen. Der norwegische Pensionsfonds macht es uns mit robusten Renditen vor. Hier wollen wir mehr Freiheit und mehr wirtschaftliches Denken. Beweisstück Nummer zwei: Europa entdeckt seine Handlungsfähigkeit. Die China-Kommission des Bundestages hat in ihrem ersten Bericht ausdrücklich aufgezeigt, wie ernst die Lage ist. China überschwemmt uns mit Preisdumping und versucht, unsere Unternehmen stark unter Druck zu setzen, um so Marktanteile zu bekommen. Lange hat Europa hierbei zugeguckt, hat hin und her überlegt und abgewartet. Das Abwarten hat ein Ende. Ich bin sehr froh, dass der Bundeskanzler hierzu Anfang der Woche gemeinsam mit dem Präsidenten Macron ein Zeichen gesetzt hat. Im gemeinsamen Brief an Ursula von der Leyen zeigen sie auf, dass Europa nicht länger tatenlos zusehen will. Natürlich steht Europa auch für freien Handel. Aber ohne Fairness keine Freiheit – und Fairness darf keine Einbahnstraße sein, sie muss in beide Richtungen gelten. Davon hat sich China leider schon lange verabschiedet. Unsere deutschen Unternehmen, wie zum Beispiel die Chemieindustrie bei mir am Standort in Stade, sind in einem ungleichen Wettbewerb – als würden sie Fußball spielen: auf einem schiefen Feld und bergauf. Deutschland und Frankreich machen nun deutlich: Genug ist genug. Europa kann sich mehr zutrauen und selbstbewusster auftreten. Wir haben nämlich einen wirklich starken Binnenmarkt. Aber nur, wenn wir als Europa glaubhaft unseren Werkzeugkasten präsentieren können, werden wir auch ernst genommen. Und genau das schulden wir unseren kleinen und großen Unternehmen: unseren KMUs und auch unserer Industrie. Aber lassen Sie mich zum großen Ganzen zurückkommen. Was zeigen uns die beiden Entwicklungen? Es tut sich was. Sowohl auf der individuellen Ebene mit den vielen neuen Gründern, die etwas erreichen wollen, als auch auf der staatlichen Ebene, auf der wir Maßnahmen ergreifen, um unsere industrielle Substanz zu schützen. Ich bin überzeugt: Wir können, wenn wir wollen. Gehen wir es an und machen das halbleere Glas wieder voll! Und nicht vergessen: Positiv bleiben.