Rede von Dirk Wiese (SPD) – Plenarprotokoll 21/100

Rede von Dirk Wiese (SPD) – Plenarprotokoll 21/100 Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben mich gerade direkt angesprochen; darum möchte ich auf Ihre Ausführungen reagieren. Ich finde es schade, dass bisher kein Redner der AfD auf Ihre Kleine Anfrage Bezug genommen hat: auf die Nachfrage nach UFOs und Außerirdischen und wie die Bundesregierung mit ihnen in Kontakt tritt. (Alexander Arpaschi [AfD]: Sie sind ja regelrecht besessen!) Ich bin gespannt, wie Sie mir das gleich noch mal erklären können. Übrigens: Diese Kleine Anfrage ist unterzeichnet von Frau Weidel und Herrn Chrupalla. Sie scheinen sich sehr mit Außerirdischen zu beschäftigen. (Tino Chrupalla [AfD]: Das wissen wir ja nun! Haben Sie schon mal gesagt!) Jetzt will ich aber zu einigen Punkten kommen, die Sie gerade der SPD vorgeworfen haben. (Enrico Komning [AfD]: Das bringt euch jetzt richtig in den Umfragewerten hoch!) Sie haben so gesagt, wir würden uns nur um Genderpolitik kümmern. Ich sage Ihnen ganz deutlich: Ich werde mich immer für Frauenrechte und Gleichberechtigung einsetzen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Enrico Komning [AfD]: Gender hat nichts mit Frauenrechten zu tun!) Wenn ein Abgeordneter von Ihnen aus Nordrhein- Westfalen öffentlich sagt, dass Frauen im Vergleich zu Männern im Durchschnitt einen verminderten IQ, einen verminderten Intelligenzwert haben, dann weiß ich nicht, was Frau Weidel dazu sagt. Ich finde es fürchterlich, so was auszusprechen. Ich habe keine Stellungnahme von Ihnen zu dieser Aussage Ihres Kollegen aus Nordrhein- Westfalen gehört. Wenn ich mir in der jetzigen Wirtschaftssituation, in der wir wieder Aufschwung haben, Ihre Wirtschaftspolitik anschaue, Ihre Forderung, dass wir jetzt aus dem Euro austreten, (Dr. Alice Weidel [AfD]: Wer soll denn das gesagt haben? dass wir den europäischen Binnenmarkt verlassen sollen, dann sage ich Ihnen: Das wäre der Todesstoß für die deutsche Wirtschaft. Sie könnten sich umbenennen in „Arbeitslosigkeit für Deutschland“. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Enrico Komning [AfD]: Wer will denn aus dem Euro austreten? Sie sind nicht ordentlich informiert, Herr Wiese!) Der dritte Punkt, den Sie angesprochen haben: das Thema Migration; das ist ja für Sie ein Thema, das Sie in jeder Rede wieder deutlich machen. Wir brauchen aufgrund der demografischen Entwicklung bei uns im Land Zuwanderung, und ich bin dankbar dafür, dass viele Menschen mit einer Zuwanderungsgeschichte bei uns tätig sind, gerade im Gesundheitsbereich. (Beatrix von Storch [AfD]: Haben Sie keine Redezeit bekommen, oder was? Ist doch lächerlich!) Wenn wir die Zuwanderung, gerade in diese Berufe, reduzieren würden, Frau Storch, dann kann ich Ihnen nur sagen: Dann machen Sie schon mal einen VHS-Kurs, wie Sie sich im Alter selbst versorgen können! Wenn Sie mal Pflege im Alter brauchen, werden Sie aufgrund der demografischen Entwicklung nämlich ohne Zuwanderung keinen finden, der sich dann um Sie kümmert. (Enrico Komning [AfD]: Zur Rente müssen Sie noch was sagen!) Jetzt nehme ich den letzten Punkt auch noch an, weil Sie ihn angesprochen haben, Stichwort „Sondervermögen“. (Alexander Arpaschi [AfD]: Wie lange will der Kerl reden? – Enrico Komning [AfD]: Und zu Sachsen-Anhalt müssen Sie auch noch was sagen!) Wir investieren damit in Bildung und Infrastruktur. Wir haben diese Woche von Ihren Rednern hier am Pult zum Stichwort „Erbschaftsteuer“ gehört, dass Sie Milliardäre im Land schonen wollen. (Alexander Arpaschi [AfD]: Machen wir hier eine Generaldebatte?)