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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8471)

dip / rede 14.10.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 101. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8471) Welche konkreten Projekte des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung haben nachweislich dazu beigetragen, die Zahl illegaler Migration zu verringern, und anhand welcher messbaren Kriterien hat die Bundesregierung diesen Zusammenhang überprüft? Antwort des Parl. Staatssekretärs Johann Saathoff: Die Fragen von Wirksamkeit und Wirkzusammenhängen bei Fluchtursachen wurden bereits in einer Vielzahl von Anfragen an die Bundesregierung diskutiert. Die Ursachen von Flucht sind multidimensional, weswegen die Wirkzusammenhänge für jedes Projekt einzeln betrachtet und evaluiert werden müssen. Ich verweise hier unter anderem auf die Antwort der Bundesregierung am 15. Februar 2024 auf Frage 105 (Bundestagsdrucksache 20/10338) und die Antworten der Bundesregierung auf Fragen 3c und d und 11 der Kleinen Anfrage vom 20. Februar 2025 (Bundestagsdrucksache 20/15030).

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