Schriftliche Frage 104 von René Bochmann (AfD): Welcher aktuelle Planungsstand und welcher Finanzierungsstatus bestehen zum 30. September 2026 für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dres…

Schriftliche Frage 104 von René Bochmann (AfD): Welcher aktuelle Planungsstand und welcher Finanzierungsstatus bestehen zum 30. September 2026 für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dres… Frage 104 (René Bochmann, AfD): Welcher aktuelle Planungsstand und welcher Finanzierungsstatus bestehen zum 30. September 2026 für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Görlitz, und welcher frühestmögliche Inbetriebnahme-Zeitpunkt wird derzeit zugrunde gelegt (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/6053)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 15. Oktober 2026: Gegenwärtig befindet sich das Vorhaben ABS Dresden–Görlitz im Potenziellen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege. Am 21. Dezember 2023 hat der Freistaat Sachsen der DB InfraGO AG den Auftrag erteilt, zunächst für den Teilabschnitt Dresden-Klotzsche– Bischofswerda mit der Variante einer Verlängerung der Elektrifizierung bis zum Haltepunkt Demitz-Thumitz die Entwurfsplanung (Lph 3 nach HOAI) zu erstellen. Ein frühestmöglicher Inbetriebnahmezeitpunkt kann aufgrund des frühen Planungsstandes derzeit nicht benannt werden. Der Bund unterstützt die Länder bei Infrastrukturvorhaben mit Nahverkehrsrelevanz über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten im Ausbau bzw. 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten im Bereich Elektrifizierung/ Reaktivierung.