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Rede von Ja, das habe ich.Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) – Drucksache 16/9482

dip / rede 04.12.2008 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 193. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 3 a: Drucksache 16/9482 –.

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Text

Rede von Ja, das habe ich.Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) – Drucksache 16/9482 – dann wüssten Sie, dass ich Ihnen am Schluss drei Varianten angeboten habe. Ich habe gesagt, wir könnten wie bisher eine Pauschale machen. (Lachen des Abg. Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU]) – Die Pauschale von 18 Prozent für alle ist doch nicht von mir, sondern von Ihnen geregelt worden. Da müssen Sie doch nicht so dämlich lachen. – Ich habe dazu gesagt: Die ist aber ungerecht – das stimmt –, weil sie nämlich die einen begünstigt und die anderen benachteiligt. Dann habe ich gesagt: Es gibt eine zweite Variante, über die wir reden können. Diese beinhaltet: Wir machen einen Zuschlag nach Branchen. Dann wird es unterschiedlich. (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Sie haben doch in Ihrem Antrag festgelegt, was Sie wollen, Herr Gysi!) – Ich sage Ihnen gleich, warum wir etwas anderes beantragt haben. Die dritte Variante, die ich genannt habe, ist die individuelle Variante. (Maria Michalk [CDU/CSU]: Das ist doch gar nicht Gegenstand Ihres Antrages!) Sie wäre am gerechtesten. Bei ihr würden die Durchschnittseinkünfte in den alten Bundesländern mit den Einkünften in den neuen Bundesländern verglichen. Dann ist es nicht mehr ungerecht. Es ist aber am kompliziertesten. Wir haben die allgemeine Pauschale nur deshalb beantragt, weil es der unbürokratischste Weg ist.

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