Rede von Ja, das habe ich.Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) – Drucksache 16/9482
Teil von Protokoll der 193. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 3 a: Drucksache 16/9482 –.
Text
Rede von Ja, das habe ich.Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) – Drucksache 16/9482
– dann wüssten Sie, dass ich Ihnen am Schluss drei
Varianten angeboten habe. Ich habe gesagt, wir könnten
wie bisher eine Pauschale machen.
(Lachen des Abg. Peter Weiß [Emmendingen]
[CDU/CSU])
– Die Pauschale von 18 Prozent für alle ist doch nicht
von mir, sondern von Ihnen geregelt worden. Da müssen
Sie doch nicht so dämlich lachen. – Ich habe dazu
gesagt: Die ist aber ungerecht – das stimmt –, weil sie
nämlich die einen begünstigt und die anderen benachteiligt.
Dann habe ich gesagt: Es gibt eine zweite Variante,
über die wir reden können. Diese beinhaltet: Wir machen
einen Zuschlag nach Branchen. Dann wird es
unterschiedlich.
(Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Sie haben doch
in Ihrem Antrag festgelegt, was Sie wollen,
Herr Gysi!)
– Ich sage Ihnen gleich, warum wir etwas anderes
beantragt haben.
Die dritte Variante, die ich genannt habe, ist die
individuelle Variante.
(Maria Michalk [CDU/CSU]: Das ist doch gar
nicht Gegenstand Ihres Antrages!)
Sie wäre am gerechtesten. Bei ihr würden die
Durchschnittseinkünfte in den alten Bundesländern mit den
Einkünften in den neuen Bundesländern verglichen.
Dann ist es nicht mehr ungerecht. Es ist aber am
kompliziertesten. Wir haben die allgemeine Pauschale nur
deshalb beantragt, weil es der unbürokratischste Weg ist.