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Rede von Klaus Ernst (DIE LINKE) – Drucksachen 16/10616, 16/11240

dip / rede 04.12.2008 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 193. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages · TOP 6: Drucksachen 16/10616, 16/11240 –.

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Text

Rede von Klaus Ernst (DIE LINKE) – Drucksachen 16/10616, 16/11240 Werte Frau Gruß, weil Sie gerade gesagt haben, wir würden den Menschen Geld wegnehmen, möchte ich Siefragen: Ist Ihrer Aufmerksamkeit entgangen, dass wir die Einführung eines Mindestlohns befürworten, weil wir den Menschen mehr Geld geben wollen, und dass die FDP dagegen ist? Das ist exakt das Gegenteil von dem, was Sie hier behaupten. Zweitens. Ist Ihnen weiter entgangen, dass nach unseren Plänen auch die Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, monatlich 10 Euro mehr Kindergeld bekommen würden, dass nach unserem Modell also auch dieser Personenkreis nicht weniger, sondern mehr Geld erhalten würde? (Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Aber vorher nehmen Sie das Geld doch anderen weg! Oder woher kommt das? – Wolfgang Meckelburg [CDU/CSU]: Ja, ja! Was Sie aber nicht gesagt haben, ist, woher Sie das ganze Geld nehmen wollen!) Wir kümmern uns darum, dass die Menschen mehr Geld zur Verfügung haben, nicht weniger. Dafür zu sorgen, dass sie weniger haben, ist Ihr Job.

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