Rede von Marko Mühlstein (SPD) – Drucksachen 16/8148, 16/8393

Rede von Marko Mühlstein (SPD) – Drucksachen 16/8148, 16/8393 Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute ist ein historischer Tag für die deutsche Energiepolitik. Mit der zweiten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes stellen wir einen Tag nach demWeltumwelttag die Weichen für einen nachhaltigen Energiemix. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz – das kann man an der Stelle sagen – ist eine einmalige Erfolgsstory. Heute haben die erneuerbaren Energien im Strombereich bereits einen Anteil von 15 Prozent. Das heißt, bei der morgigen Eröffnung der Fußballeuropameisterschaft wird jedes siebente Fernsehgerät mit erneuerbaren Energien funktionieren. Wenn wir unser Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2020 zu verdoppeln, erreichen werden, dann wird bereits bei der Europameisterschaft im Jahr 2020 jedes dritte TV-Gerät mit erneuerbaren Energien laufen. Bei der Beratung über das Erneuerbare-Energien- Gesetz standen wir – das ist bekannt – vor zahlreichen Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Solarenergie, im Bereich der Windenergie und ganz besonders im Bereich der Bioenergie. Dort haben wir – darauf möchte ich detaillierter eingehen – gute Regelungen gefunden, um vor allem eine verstärkte Nutzung der Wärmeenergie bei Biogasanlagen zu ermöglichen und den 3 800 be-stehenden Biogasanlagen eine wirkliche Zukunft zu geben. Die Diskussion über die Lebensmittelkonkurrenz im Bereich der Bioenergie hat uns in den letzten Wochen und Monaten sehr intensiv beschäftigt. Ich denke, dass wir eine gute Balance zwischen der energetischen Nutzung von Agrarrohstoffen und der von vielfach anfallenden Reststoffen hergestellt haben. Ich komme aus Sachsen-Anhalt, einem Bundesland, wo der Ausbau der erneuerbaren Energien fest mit der Schaffung von über 10 000 Arbeitsplätzen verbunden wird. Ich bin mir sehr sicher, dass diese wirkliche Wachstumsbranche der letzten Jahre durch die Maßnahmen, die wir mit dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und dem Erneuerbare-Energien-Gesetz getroffen haben, weitere Impulse erhält. Ich möchte mich sehr herzlich bei meinen Kollegen Dirk Becker und Ulrich Kelber für das Engagement und die intensive Zusammenarbeit bedanken, aber auch bei den Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU. Ich denke, das waren spannende, aber auch erfolgreiche Wochen der Beratung. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Diese Gesetze – das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – sind die einzig richtige Antwort auf die Herausforderungen des Klimaschutzes, sie führen zu Energieeffizienz und sorgen für eine nachhaltige Energieversorgung. Ich freue mich, dass wir es geschafft haben, die CDU/CSU auf die richtige Seite zu bekommen. Mithilfe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes werden wir die energiepolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre meistern, genau wie unsere Fußballnationalmannschaft die Europameisterschaft 2008 meis- Marko Mühlsteintern wird. Wir legen heute mit dem Erneuerbare- Energien-Gesetz den Ball auf den Elfmeterpunkt. Nun muss die Branche der erneuerbaren Energien ihn verwandeln. Beiden wünsche ich maximale Erfolge mit neuer Energie. Herzlichen Dank.