Rede von Elke Reinke (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162

Rede von Elke Reinke (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 16/162 Genau! – Der Kinderzuschlag soll – das haben Sie vorhin erwähnt – weiterentwickelt werden. Es wurde auch schon behauptet: Er ist weiterentwickelt worden. Es wurde eine Zahl genannt: 500 000 Kinder sollten von dem Kinderzuschlag profitieren. Dann wurde die Zahl auf 250 000 gesenkt. Nun frage ich mich, worin die Weiterentwicklung für die Anspruchsberechtigten liegt. Dr. Hermann Kues, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Ausgangspunkt ist der alte Kinderzuschlag gewesen, damit werden zurzeit rund 100 000 Kinder erreicht, nämlich mit einer einheitlichen Einkommensgrenze für Alleinerziehende von 600 Euro und für Paare von 900 Euro. Außerdem haben wir die Berücksichtigung von Zuverdiensten verändert. Statt 70 Prozent werden nur noch 50 Prozent pro Euro entzogen. Die Zahl 500 000 zusätzliche Kinder ist einmal genannt worden im Zusammenhang mit der Umsetzung aller möglichen Elemente einer Reform. Wir gehen davon aus, dass wir mit den jetzt geplanten Reformschritten zunächst insgesamt nur 240 000 Kinder erreichen werden. Wie viele es tatsächlich sein werden, muss die Entwicklung nicht zuletzt am Arbeitsmarkt zeigen Dann wird man Bilanz zu ziehen haben. Die Ministerin ist der Auffassung – das habe ich schon gesagt –, dass man dann auch sehen muss, ob man den Kinderzuschlag nochmals weiterentwickelt, gerade wenn man etwas für die Familien tun will, die durch Kinderreichtum gekennzeichnet sind.