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Schriftliche Frage 71 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Für wie viele Websites und Plattformen sollen nach aktuellem Stand die zuletzt in den von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkte zum Ki…

dip / schriftliche_frage 30.10.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

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Schriftliche Frage 71 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Für wie viele Websites und Plattformen sollen nach aktuellem Stand die zuletzt in den von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkte zum Ki… Frage 71 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Für wie viele Websites und Plattformen sollen nach aktuellem Stand die zuletzt in den von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkte zum Kinder- und Jugendmedienschutz angekündigten Altersbeschränkungen eingeführt werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 27. Oktober 2026: Die konkrete Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Eckpunkte zum Kinder- und Jugendmedienschutz ist Gegenstand interner Abstimmungen. Die geplante nationale Übergangsregelung soll Angebote sozialer Medien adressieren, die nicht kindgerecht beziehungsweise entwicklungsbeeinträchtigend sind. Es kommt dabei auf die jeweilige Gestaltung des Angebots durch den Diensteanbieter an.

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