434 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5183 21. Wahlperiode 02.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Lukas Benner, Agnieszka Brugger, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Di…
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Bildung bezahlbar machen - BAföG-Reform jetzt (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2234)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5130 21. Wahlperiode 31.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiter…
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Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China und Kohärenz mit neuen Regelungen zu Horizon Europe (Antwort zu Drs. 21/4674)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5117 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Roth, Chantal Kopf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4674 – Forschungssicherheit un…
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Schriftliche Frage 62 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche verbindlichen Regelungen gelten aktuell für Leitungspersonal steuerfinanzierter Forschungseinrichtungen hinsichtlich des Schutzes sic…
Frage 62 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche verbindlichen Regelungen gelten aktuell für Leitungspersonal steuerfinanzierter Forschungseinrichtungen hinsichtlich des Schutzes sicherheitsrelevanter Informationen nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, und wie wird …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Plant die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene gegen Initiativen zur Einwerbung von EU-Mitteln für Small Modular Reactors einzusetzen, wie sie der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angeregt hat, oder ergreift sie konkrete Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Förder…
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Teilt die Bundesregierung die Einschätzung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, dass „es […] Zeit für eine neue Epoche der Kernenergie [ist]“, in der „neuartige modulare Kleinreaktoren“ zum Einsatz kommen sollten, und, wenn ja, wird die Forschungsförderung zur Entwic…
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Protokoll der 67. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/67 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 67. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. März 2026 Inhalt: Nachruf auf den Parlamentarischen Staatssekretär Carsten Träger Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 14b, 16, 18 und …
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4849 21. Wahlperiode 20.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Rede von Lars Rohwer (CDU/CSU) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Endlich ist es so weit: Mit der Flexibilisierung des Besserstellungsverbotes im Forschungsbereich entlasten wir Wirtschafts- und Forschungseinrichtungen nicht nur von Bürokratie, sondern eben auch von einem ungerechten Regleme…
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Vorredner hat gerade von Meinungsfreiheit gesprochen; diese steht im Grundgesetz. Bei uns gibt es die Wissenschaftsfreiheit; diese steht im Grundgesetz. Was das wiederum mit dem vorliegenden Gesetz zu tun ha…
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Rede von Dr. Ingo Hahn (AfD) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Bund darf nicht alles in der Wissenschaft regeln. Die Zuständigkeiten der Länder sind zu achten. Aber dort, wo der Bund selbst Geld vergibt, wo Programme aufgesetzt werden und Förderbedingungen bestimmt werden, trägt er Verantwortung. U…
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Rede von Florian Müller (CDU/CSU) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Frau Kollegin, ganz herzlichen Dank. – Es ist total gut, dass Sie sich melden. Dann können wir noch mal über die Rolle der Grünen und des Wirtschaftsministeriums in der letzten Legislaturperiode sprechen. – Ja, genau. Wir sprechen über Wissenschaft. – Die Bremse für Wissenschaft …
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Rede von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. – Sie haben ja gesagt, ich hätte über etwas ganz anderes gesprochen. Es geht hier um das Wissenschaftsfreiheitsgesetz. Das heißt, es geht darum, bürokratische Hürden, die es tatsächlich in diesem Gesetz gibt, abzubauen. Ich habe über unsere M…
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Rede von Florian Müller (CDU/CSU) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich mal vor, Sie sind Leiterin oder Leiter eines Forschungsteams. Sie arbeiten meinetwegen am Quantencomputer von morgen, oder Sie sind kurz davor, endlich einen neuen Wirkstoff gegen Krebs zu entwickeln. Sie haben dafü…
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Rede von Sonja Lemke (DIE LINKE) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! Die erste Gesetzesinitiative, die die Bundesregierung im Wissenschaftsbereich vorlegt, ist nicht die dringend notwendige BAföG-Reform oder die überfällige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Sie verändern stattdessen ein Gesetz,…
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Rede von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ich rufe die nächste Rednerin auf: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort die Abgeordnete Ayse Asar.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben exzellente Forschende in Deutschland: Menschen, die Krebs heilen wollen oder die Batterie der Zukunft bauen. Und was tun wir? Wir geben ihnen nicht die Freiheit, die sie brauchen, sondern einen Berg v…