1.079 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Förderung des Vereins "Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e. V." durch Bundesministerien - Stand: 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4369 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Förderung des Vereins „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e. V.“ durch Bundesministerien – Stand: 31. Dezember 2025 Mit der Kle…
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Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bundesbeamten vor politischer Verfolgung und Stärkung des Rechtsschutzes gegen den Dienstherrn
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4346 21. Wahlperiode 26.02.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Ulrich von Zons, Knuth Meyer-Soltau, Martina Kempf, Thomas Fetsch, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Birgit Bessin, Dr. Chris…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 64 - Trennung von Amt und Mandat)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4347 21. Wahlperiode 26.02.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner Alexander Arpaschi, Adam Balten, Dr. Christina Baum, Dr. Christoph Birghan, René Bochmann, Peter Boehringer, Erhard Brucker, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Hauke Fi…
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Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4348 21. Wahlperiode 26.02.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Martina Kempf, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Peter Bohnhof, Dr. Christian Birghan, Alexan…
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Kirchenasyl in Deutschland - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/4136)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4398 21. Wahlperiode 26.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4136 – Kirchenasyl in Deutschland – Stand: 31. Dezember 2025 V o r b e m e …
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Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/4137)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4399 21. Wahlperiode 26.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4137 – Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland im…
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Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/4207)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4536 21. Wahlperiode 26.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4207 – Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, …
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
Was unternimmt der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, damit Deutschland im Bereich künstliche Intelligenz international wettbewerbsfähig bleibt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek: Das BMDS setzt auf einen ganzheitlichen…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)
In welchen fünf Bereichen sieht der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, auf dem Gebiet der Digitalisierung in Deutschland den größten Nachholbedarf, und welche Maßnahmen wurden seit Beginn der Legislaturperiode bereits eingeleitet, um di…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Das ist der Weg in die richtige Richtung, den wir beschreiten – und hoffentlich dann im Ausschuss gemeinsam mit der Zustimmung zu unserem Gesetzentwurf. Vielen Dank.
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ludwig, Sie haben angesprochen, dass endlich Missstände beseitigt werden müssen, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen. Völlig korrekt. Aber auch dieses Thema zeigt: Wo die AfD ist, da ist vorne; denn es ist unser Them…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Sie haben ja wörtlich ausgeführt, die Infrastruktur sei nicht krisenfest. Das betreffe nicht nur Unwetter, Katastrophen, Pandemien, sondern man müsse sich auch auf Kriegsszenarien vorbereiten und zugleich Verletzte der Bundeswehr und der NATO-Partner versorgen können. Meine Frage…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Aber die Antwort war es. Wir sollten uns alle keine Sorgen machen, wurde berichtet, und das wäre alles – –
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Danke. – In der Antwort auf die Ursprungsfrage ging es auch um die Kriegstüchtigkeit des Gesundheitssystems in Deutschland. Da ging es ja um eine Auskunft, die Sie in einem Interview mit der „Welt“ gegeben hatten.
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Danke schön. – Herr Pistorius, der Kollege von den Linken hat ja gerade nach Grönland gefragt. Sie haben gesagt, das sei ein Blick ins Gelände gewesen. Es waren also 15 deutsche Soldaten wenig länger als einen Tag in Grönland, einem Land, das ungefähr siebenmal so groß ist wie De…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Danke schön. – Ein Kostenfaktor ist ja immer auch die Anzahl der Krankenkassen. Ungefähr 100 Krankenkassen gibt es noch in Deutschland. Sie tun im Wesentlichen alle das Gleiche, nämlich den Mangel verwalten. Wir haben Hunderte von Vorständen in diesen ungefähr 100 Krankenkassen, …
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Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/58 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 58. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 25. Februar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 4 und 31h Nachträgliche Ausschussüberweisung Tagesordnungspunkt 1: Befragung …
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Praxis und Umfang der Auslobung von Belohnungen durch Bundesbehörden zur Täterergreifung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4241 21. Wahlperiode 24.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Michael Espendiller, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Praxis und Umfang der Auslobung von Belohnungen durch Bundesbehörden zur Täterergreifung Das Bundes…
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Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4249 21. Wahlperiode 24.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Täter-Opfer-Verhältnisse bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025 Mit der Kleinen Anfrage „Tät…
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Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Siebten, Achten, Elften, Zwölften und Dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches im Jahr 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4255 21. Wahlperiode 24.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Siebten, Achten, Elften, Zwölften und Dreizeh…