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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Wie koordiniert das zuständige Bundesministerium seine Forschungspolitik mit energie- und netzpolitischen Maßnahmen anderer Ressorts, um sicherzustellen, dass technologiepolitische Entscheidungen (zum Beispiel Aufbau von Rechenzentren, Fertigungsanlagen für Chips) nicht durch Eng…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Welche Schritte unternimmt das zuständige Bundesministerium, um Deutschland bei der Fusionsforschung (inklusive Aktionsplan und Finanzierung) so aufzustellen, dass vereinbarte EU- und internationale Meilensteine eingehalten werden können (www.deutschland.de/en/topic/business/high…
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Frage von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Welchen Prozess sieht die Bundesregierung konkret vor, um eine Standortentscheidung für das Einstein-Teleskop zu treffen, und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode wird die …
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Frage von Nicole Gohlke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt sich ein Ziel hinsichtlich der BAföG-Gefördertenquote gesetzt, und, wenn ja, wie sieht diese aus? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Die BAföG-Gefördertenquote wird nicht nur durch die Ausgestaltung…
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Frage von Sonja Lemke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den Schutz von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vor Angriffen, Anfeindungen und Bedrohungen zu verbessern? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Als zentrale Maßnahme wird das Bundesministerium für Forschung, Tec…
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Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/30 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 30. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 8. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunkte 8, 30b und 39x Zusätzliche Ausschussüberweisungen Tagesordnungspunkt 1: Befrag…
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Schriftliche Frage 66 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie passt die Ankündigung der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär vom 15. Mai 2025, „all das zu bündeln,…
Frage 66 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie passt die Ankündigung der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär vom 15. Mai 2025, „all das zu bündeln, was zusammengehört – die gesamte Technologie- und Innovationspolitik in einer Hand.“, mit der R…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
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Schriftliche Frage 92 von Thomas Stephan (AfD): Welche Proben oder Daten will die Bundesregierung gemäß des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD (S. 78) in einer Nationalen Bioban…
Frage 92 (Thomas Stephan, AfD): Welche Proben oder Daten will die Bundesregierung gemäß des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD (S. 78) in einer Nationalen Biobank erfassen und sammeln (bitte nach wesentlichen Inhalten aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staat…
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Schriftliche Frage 91 von Stefan Schröder (AfD): Welche Summe an jährlichen Fördermitteln hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) für das Projekt „Hightec…
Frage 91 (Stefan Schröder, AfD): Welche Summe an jährlichen Fördermitteln hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) für das Projekt „Hightech Agenda Deutschland“ vorgesehen, und plant das BMFTR, diese Gelder auch im Kontext der nun von der Bundesr…
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Schriftliche Frage 89 von Robin Jünger (AfD): Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung der Gesamtbetrag, der im Rahmen der Energiepauschale (einmalzahlung200.de) insgesamt ausbezah…
Frage 89 (Robin Jünger, AfD): Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung der Gesamtbetrag, der im Rahmen der Energiepauschale (einmalzahlung200.de) insgesamt ausbezahlt wurde, und welche Online- Verwaltungsdienstleistungen wurden durch die Bürger mittels der Bund-ID am meiste…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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Frage von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Organisationserlasses des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom 6. Mai 2025, der bereits am 1. August 2025 in Kraft trat, insbesondere, aber nicht nur, im Hinblick auf den Transfer der Abteilung 3 für Allgemeine und berufliche Bildung vom Bund…
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Frage von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche für die Weiterfinanzierung notwendigen Modernisierungsprozesse wurden nach Einschätzung der Bundesregierung bei dem Nationalen Register für angeborene Herzfehler bislang nicht ausreichend umgesetzt, in dessen Konsequenz das Ende der Finanzierung zum Ende des Kalenderjahres…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Werden nach Kenntnis der Bundesregierung auch deutsche Wissenschaftler vom „Rundum-sorglos-Paket“ für ausländische Forschende profitieren, und welche Maßnahmen sind diesbezüglich im Einzelnen geplant (www.spiegel.de/politik/deutschland/dorothee-baer-plant-rundum-sorglos-paket-fue…
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Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche konkreten Maßnahmen werden seitens der Bundesregierung anvisiert, um „international eine Führungsrolle“ in der Raumfahrt einzunehmen (vergleiche http://www.deutschlandfunk.de/forschungsministerin-baer-deutschland-will-fuehrungsrolle-einnehmen-und-setzt-auf-partnerschaft-mi…