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Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/20 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 20. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 10. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur An…
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Schriftliche Frage 95 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Warum fehlt in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesminist…
Frage 95 (Sonja Lemke, Die Linke): Warum fehlt in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt in seinen Antworten auf die Berichtsbitten zum Berichterst…
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Schriftliche Frage 94 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Warum werden in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesminis…
Frage 94 (Sonja Lemke, Die Linke): Warum werden in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt in seinen Antworten auf die Berichtsbitten zum Berichters…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1482 21. Wahlperiode 05.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 60 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde bis dato (Stand: 19. August 2025) bereits die Ressortabstimmung für das Forschungsdatengesetz, welches sowohl laut Koalitionsvertrag z…
Frage 60 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde bis dato (Stand: 19. August 2025) bereits die Ressortabstimmung für das Forschungsdatengesetz, welches sowohl laut Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD (www.koalitionsv ertrag2025.de/sites/www.koalitionsvertrag202 …
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Schriftliche Frage 59 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwieweit wird bei der Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland als Forschungs- und Technologiestrategie der gesamten Bundesregierung ein r…
Frage 59 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwieweit wird bei der Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland als Forschungs- und Technologiestrategie der gesamten Bundesregierung ein ressortübergreifender Ansatz durch ministeriumsübergreifende Absprachen auf Arbeitsebene…
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Schriftliche Frage 58 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchem Wege unterstützt das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt die bayrische Konzeption und Interessenbekundung…
Frage 58 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchem Wege unterstützt das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt die bayrische Konzeption und Interessenbekundung für die AI-Gigafactory Blue Swan bei der Europäischen Union (https://wissenschaft.kun st.bayer…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1406 21. Wahlperiode 29.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
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Schriftliche Frage 52 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Gibt es seitens der Bundesregierung derzeit konkrete Bestrebungen, eine bundesweit einheitliche und rechtsverbindliche Definition von „E-Spo…
Frage 52 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Gibt es seitens der Bundesregierung derzeit konkrete Bestrebungen, eine bundesweit einheitliche und rechtsverbindliche Definition von „E-Sport“ zu entwickeln, und wenn ja, welche Bundesministerien sind an diesem Prozess beteiligt, und welc…
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Schriftliche Frage 51 von Dr. Christina Baum (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass bestimmte Pilze Plastik zersetzen können, und wenn ja, gedenkt die Bundesregierung, diese Fähigkeit de…
Frage 51 (Dr. Christina Baum, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass bestimmte Pilze Plastik zersetzen können, und wenn ja, gedenkt die Bundesregierung, diese Fähigkeit der Organismen wissenschaftlich untersuchen zu lassen, um diese für Kunststoffrecyclingprozesse einzusetze…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1234 21. Wahlperiode 15.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
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Schriftliche Frage 95 von Christian Zaum (AfD): Welche zehn Einzelprojekte sollen nach aktueller Planung aus den Zuwendungen an die „Forschung der Geistes- und Sozialwissenschaften zu gese…
Frage 95 (Christian Zaum, AfD): Welche zehn Einzelprojekte sollen nach aktueller Planung aus den Zuwendungen an die „Forschung der Geistes- und Sozialwissenschaften zu gesellschaftlichen Herausforderungen und zum kulturellen Erbe, insb. gesellschaftlicher Zusammenhalt, Antisemiti…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1164 21. Wahlperiode 08.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . 17, 18,…
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Schriftliche Frage 119 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche gesetzlichen oder organisatorischen Maßnahmen plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Ankündigung im Koalitionsvertrag zwis…
Frage 119 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche gesetzlichen oder organisatorischen Maßnahmen plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund der Ankündigung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) GmbH eine Tätigkeit im Verte…
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Schriftliche Frage 118 von Andreas Mayer (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung bezüglich des EU Space Acts konkret die ökonomischen Folgen für deutsche Raumfahrtunternehmen durch erhöhte…
Frage 118 (Andreas Mayer, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung bezüglich des EU Space Acts konkret die ökonomischen Folgen für deutsche Raumfahrtunternehmen durch erhöhte regulatorische Anforderungen (Umweltverträglichkeit, Cybersecurity, Orbital-Deorbiting usw.), und wie bewer…
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Schriftliche Frage 115 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Wie begründet die Bundesregierung den Aufwuchs im Bundeshaushalt bei Kapitel 0901 Titel 683 22-165 „Förderung der Computerspielentwicklung a…
Frage 115 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Wie begründet die Bundesregierung den Aufwuchs im Bundeshaushalt bei Kapitel 0901 Titel 683 22-165 „Förderung der Computerspielentwicklung auf Bundesebene, Umsetzung der Strategie für den Games-Standort Deutschland und Computerspielpreis“…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Schriftliche Frage 100 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurde die Regenbogenflagge am Bundesforschungsministerium, wie mir zugetragen wurde, am 16. Juni 2025 gehisst, ohne dass dies – im Geg…
Frage 100 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Warum wurde die Regenbogenflagge am Bundesforschungsministerium, wie mir zugetragen wurde, am 16. Juni 2025 gehisst, ohne dass dies – im Gegensatz zu zahlreichen anderen Anlässen – in den Social-Media-Kanälen des Bundesministeriums …
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Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzusch…
Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzuschnitt des Bundesministeriums im Kabinett auf den Weg und zum Abschluss gebracht, und w…