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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Wie viele Hörsäle und Labore will die Bundesregierung mit den im Bundeshaushalt eingestellten 60 Millionen Euro sanieren, und welche Prioritäten setzt sie dabei bei einem Sanierungsstau von mindestens 90 Milliarden Euro (www.forschung-und-lehre.de/management/hrk-fordert-fortschri…
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Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Teilt die Bundesregierung die Aussage des CSU-Landtagskollegen Robert Brannekämper, die Exzellenzstrategie habe sich überlebt und es sei doch längst bekannt, welche Universitäten die Spitzenstandorte seien, was meines Erachtens dahin gehend zu verstehen ist, dass er für eine daue…
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Frage von Nicole Gohlke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Welche Mehrausgaben würden der Bundesregierung in den kommenden vier Jahren entstehen, wenn sie die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Eckdaten für eine BAföG-Reform – „Die Wohnkostenpauschale erhöhen wir zum Wintersemester 2026/27 einmalig auf 440 Euro …
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Frage von Nicole Gohlke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Sind der Bundesregierung die Ergebnisse der Studie „Deutsche Wissenschaft seit dem 7. Oktober: Selbstzensur und Einschränkungen unter Forschenden mit Nahostbezug“ (vergleiche Grimm et al.) bekannt, nach welcher es zu einer zunehmenden Selbstzensur unter Forschenden mit Nahostbezu…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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Schriftliche Frage 125 von Sascha Wagner (DIE LINKE): Stellt die Bundesregierung für die Jahre 2025 und 2026 finanzielle Mittel zur Verfügung, um gezielt US-Wissenschaftler als Fachkräfte anzuwe…
Frage 125 (Sascha Wagner, Die Linke): Stellt die Bundesregierung für die Jahre 2025 und 2026 finanzielle Mittel zur Verfügung, um gezielt US-Wissenschaftler als Fachkräfte anzuwerben, und wenn ja, welche finanziellen Mittel aus welchen konkreten Haushaltstiteln (bitte einzeln nac…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Schriftliche Frage 61 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan sieht die Bundesregierung für den Gesetzentwurf des Forschungsdatengesetzes vor, welches laut Antwort der Bundesr…
Frage 61 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen konkreten Zeitplan sieht die Bundesregierung für den Gesetzentwurf des Forschungsdatengesetzes vor, welches laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 60 auf Bundestagsdrucksache 21/1406 ein „wichtige…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1948 21. Wahlperiode 02.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 91 B…
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Schriftliche Frage 68 von Sergej Minich (AfD): Teilt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär meine Auffassung, dass ein Deutsch-Italienisches Zentrum fü…
Frage 68 (Sergej Minich, AfD): Teilt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär meine Auffassung, dass ein Deutsch-Italienisches Zentrum für den Europäischen Dialog nicht unbedingt in einer Villa am Comer See („Villa Vigoni“) stattfinden muss, die …
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Schriftliche Frage 67 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass Bund und Länder künftig effizient und abgestimmt bei zentralen wissenschaftspolitischen Fra…
Frage 67 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass Bund und Länder künftig effizient und abgestimmt bei zentralen wissenschaftspolitischen Fragen, wie sicherheitsrelevanter Forschung, der baulichen Sanierung sowie der Digitalisierung des…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
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Schriftliche Frage 90 von Stefan Schröder (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Rahmen der Hightech-Agenda Deutschland das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfah…
Frage 90 (Stefan Schröder, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Rahmen der Hightech-Agenda Deutschland das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) die Erforschung alternativer Proteinquellen unterstützt, wie auf S. 21 der Agenda angekündigt, u…
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Schriftliche Frage 88 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Wie werden sich die Zuwendungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für Studierende in den kommenden fünf Jahren nach Kalkulation der…
Frage 88 (Nicole Gohlke, Die Linke): Wie werden sich die Zuwendungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für Studierende in den kommenden fünf Jahren nach Kalkulation der Bundesregierung entwickeln (bitte für jedes Jahr die kalkulierte Gefördertenquote, die Anzahl geförder…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1627 21. Wahlperiode 12.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . …
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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Frage von Sonja Lemke (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche konkreten Schritte plant die Bundesregierung, um, wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigt, wissenschaftlich relevante Datenbestände, deren Existenz bedroht ist, zu sichern und zugänglich zu halten? Antwort der Parl. Staatssekretärin Dr. Silke Launert…