423 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3
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Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und internationales Potential der Digitalen Automatischen Kupplung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7537 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
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Schriftliche Frage 145 von Lars Haise (AfD): Wie hoch waren die an die DB Fernverkehr AG im ersten Halbjahr 2026 aus dem genannten Haushaltstitel ausgezahlten Fördermittel, und wie hoch…
Frage 145 (Lars Haise, AfD): Wie hoch waren die an die DB Fernverkehr AG im ersten Halbjahr 2026 aus dem genannten Haushaltstitel ausgezahlten Fördermittel, und wie hoch waren die im ersten Halbjahr 2026 an nichtbundeseigene SPFV-Unternehmen ausgezahlten Fördermittel angesichts d…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7509 21. Wahlperiode 07.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Stornierungen von Bahntickets aufgrund von Hitze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7486 21. Wahlperiode 05.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans- Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraf…
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Bürokratierückbau und Staatsmodernisierung in der 21. Wahlperiode
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7370 21. Wahlperiode 28.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Lars Haise, Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Sebastian Maack, Edgar Naujok, Thomas Ladzinski, Beatrix von Storch, Steffen Janich, Micha Fehre, Dr. Mic…
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Schriftliche Frage 114 von Lars Haise (AfD): Kann die Bundesregierung die am 8. Juni 2026 in der Thüringischen Landeszeitung veröffentlichte Darstellung des ehemaligen Ministerpräsident…
Frage 114 (Lars Haise, AfD): Kann die Bundesregierung die am 8. Juni 2026 in der Thüringischen Landeszeitung veröffentlichte Darstellung des ehemaligen Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen Bodo Ramelow bestätigen, wonach er in der Nacht vor der Bundesratsentscheidung über…
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Schriftliche Frage 23 von Lars Haise (AfD): Welcher Kostenaufwand entstand dem Bundeskriminalamt im Bereich Personenschutz für alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (AfD, CD…
Frage 23 (Lars Haise, AfD): Welcher Kostenaufwand entstand dem Bundeskriminalamt im Bereich Personenschutz für alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (AfD, CDU, Die Linke, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, SPD) bei deren Bundesparteitagen in den Jahren 2023 bis 2026 (bitte …
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Schriftliche Frage 22 von Lars Haise (AfD): Wie hat sich die Anzahl der Bundespolizeiinspektionen/-reviere mit bahnpolizeilichem Bezug in den Jahren 2005 bis 2025 verändert (bitte tabe…
Frage 22 (Lars Haise, AfD): Wie hat sich die Anzahl der Bundespolizeiinspektionen/-reviere mit bahnpolizeilichem Bezug in den Jahren 2005 bis 2025 verändert (bitte tabellarisch auflisten), und wie erklärt sich die Bundesregierung eine mögliche Veränderung dieser Standortanzahl in…
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Schriftliche Frage 21 von Lars Haise (AfD): Welcher Personalaufwand entstand dem Bundeskriminalamt im Bereich Personenschutz für alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (AfD,…
Frage 21 (Lars Haise, AfD): Welcher Personalaufwand entstand dem Bundeskriminalamt im Bereich Personenschutz für alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (AfD, CDU, Die Linke, FDP, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD) bei deren Bundesparteitagen in den Jahren 2023 bis 2026 (bitte…
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Schriftliche Frage 9 von Lars Haise (AfD): Nimmt die Bundesregierung, analog zu Untersuchungen des dänischen Finanzministeriums (https://fm.dk/udgivelser/2023/september/oekono misk-an…
Frage 9 (Lars Haise, AfD): Nimmt die Bundesregierung, analog zu Untersuchungen des dänischen Finanzministeriums (https://fm.dk/udgivelser/2023/september/oekono misk-analyse-indvandreres-nettobidrag-til-de-offe ntlige-finanser-i-2019-revideret-version-septembe r-2023/), eine Messu…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7180 21. Wahlperiode 17.07.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 191 von Lars Haise (AfD): In welchem Umfang hat die Deutsche Bahn AG, beziehungsweise ihr Tochterunternehmen DB InfraGO AG, sogenannten klimafreundlichen, grünen Stah…
Frage 191 (Lars Haise, AfD): In welchem Umfang hat die Deutsche Bahn AG, beziehungsweise ihr Tochterunternehmen DB InfraGO AG, sogenannten klimafreundlichen, grünen Stahl in den Jahren 2025 bis 2030 verbaut oder plant sie, diesen zu verbauen (bitte Streckenlänge, Gewicht, Anteil …
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GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
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Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
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Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…
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Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen ersten Entschließungsantrag zur Finanzierung von Krankenhäusern und insbesondere des Krankenhauspersonals eingebracht. Die Linke kritisiert die im Gesetz vorgesehenen Änderungen am Pfle…
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Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen zweiten Entschließungsantrag zur Versorgung gesetzlich Versicherter mit Hilfsmitteln eingebracht. Dazu zählen beispielsweise Rollstühle, Hörgeräte oder Produkte zur Stomaversorgung. Die…
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Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen dritten Entschließungsantrag zur grundsätzlichen Finanzierung und Ausrichtung des Gesundheitssystems eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere das Prinzip einer sogenannten einnahm…
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Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen vierten Entschließungsantrag zur psychotherapeutischen Versorgung eingebracht. Die Linke kritisiert insbesondere die geplante Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die sogenan…
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Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“
Im Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Fraktion Die Linke den Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ eingebracht. Darin kritisiert sie, dass die geplanten Maßnahmen nach ihrer Auffassung Versicherte stärker belasten als die Arbe…