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Schriftliche Frage 58 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele Personen wären nach Kenntnis der Bundesregierung bei Inkrafttreten des Reservistengesetzes (ResG) in der Fassung des Referentenent…
Frage 58 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie viele Personen wären nach Kenntnis der Bundesregierung bei Inkrafttreten des Reservistengesetzes (ResG) in der Fassung des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Verteidigung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve voraussich…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6244 21. Wahlperiode 05.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . 64…
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Schriftliche Frage 47 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele der im Rahmen des Neuen Wehrdienstes angeschriebenen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 wurden nach Kenntnis der Bundesregi…
Frage 47 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie viele der im Rahmen des Neuen Wehrdienstes angeschriebenen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bislang für den Erlass eines Bußgeldbescheides wegen Nichtbeantwortung des Fragebogens identifiziert? …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6164 21. Wahlperiode 29.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 45 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele der im Rahmen des „Neuen Wehrdienstes“ angeschriebenen männlichen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 haben gegenüber der Bu…
Frage 45 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie viele der im Rahmen des „Neuen Wehrdienstes“ angeschriebenen männlichen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 haben gegenüber der Bundeswehr im Fragebogen ihre Bereitschaft zu einer Wehrdienstleistung erklärt, und wie schlüsselt sich diese …
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Erklärung von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Zunächst eines ganz klar: Die Soldatinnen und Soldaten unserer Spezial- und spezialisierten Kräfte sowie die besonders befähigten Unterstützungskräfte leisten Außergewöhnliches. Ob beim KSK, beim KSM, bei der 4. Staffel des Hubschraubergeschwaders 64 oder in unterstützenden Funkt…
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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Erklärung von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Vor einiger Zeit war ich bei einer Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Dort wurde mir sehr deutlich geschildert, mit welchen besonderen Belastungen unsere Spezialkräfte und ihre Unterstützungskräfte täglich umgehen müssen und dass es im Bereich der Zulagen Handlungsb…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6098 21. Wahlperiode 22.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . …
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Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der Arzneimittelversorgung und zur Stärkung von Apotheken abgelehnt. Die Antragsteller:innen begründen ihren Vorstoß mit der sinkenden Zahl an Apotheken in Deutschland sowie Problemen wie steigenden Kosten, Lieferengpäss…
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Erklärung von Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Zunächst eines ganz klar: Die Soldatinnen und Soldaten unserer Spezial- und spezialisierten Kräfte sowie die besonders befähigten Unterstützungskräfte leisten Außergewöhnliches. Ob beim KSK, beim KSM, bei der 4. Staffel des Hubschraubergeschwaders 64 oder in unterstützenden Funkt…
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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Erklärung von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Vor einiger Zeit war ich bei einer Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Dort wurde mir sehr deutlich geschildert, mit welchen besonderen Belastungen unsere Spezialkräfte und ihre Unterstützungskräfte täglich umgehen müssen und dass es im Bereich der Zulagen Handlungsb…
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Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Antrag der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, Stefan Henze, Martin Hess, Thomas Ladzinski, Gerold Otten, Jörg Zirwes, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Joachim Bloch, René Bochmann, Erhard Brucker, Boris Gamanov, Alexis L. Giersch, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr.…
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Schriftliche Frage 58 von Jan Ralf Nolte (AfD): Welche konkreten Fähigkeiten umfasst D-LBO Basic (D-LBO = Digitalisierung Landbasierter Operationen), und welche zusätzlichen Fähigkeiten ko…
Frage 58 (Jan Ralf Nolte, AfD): Welche konkreten Fähigkeiten umfasst D-LBO Basic (D-LBO = Digitalisierung Landbasierter Operationen), und welche zusätzlichen Fähigkeiten kommen konkret dazu, wenn D-LBO in vollem Umfang umgesetzt und implementiert ist? Antwort des Parlamentarische…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5846 21. Wahlperiode 08.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Über den Finanzrahmen wurde am 28.04.2026 im EU-Parlament abgestimmt. Die Grünen fordern die B…
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Schriftliche Frage 65 von Jan Ralf Nolte (AfD): Welche Zeitlinien und Meilensteine bestehen seitens des Bundesministeriums der Verteidigung für den personellen Aufwuchs der Panzerbrigade 4…
Frage 65 (Jan Ralf Nolte, AfD): Welche Zeitlinien und Meilensteine bestehen seitens des Bundesministeriums der Verteidigung für den personellen Aufwuchs der Panzerbrigade 45 in Litauen, und wie viele Soldaten haben sich hierfür bislang freiwillig gemeldet? Antwort des Parlamentar…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5661 21. Wahlperiode 30.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . .…
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Digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung "Meine Reserve" für Reservisten der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/5198)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5652 21. Wahlperiode 27.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5198 – Digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwend…