481 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
-
Fertigstellung der Autobahn 20 vor der Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover priorisieren
Antrag der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Volker Scheurell, Otto Strauß, Dirk Brandes, Micha Fehre,…
-
Zustand der Bundesbrücken in Rheinland-Pfalz und Saarland - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5706 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Carsten Becker, Boris Gamanov, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, D…
-
Zustand der Bundesbrücken in Nordrhein-Westfalen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5707 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Otto Strauß, Stefan Keuter, Dr. Michael Espendiller, Sascha Lensing, Udo Theodor Hemmelgarn, Peter Bohnhof, Wolfgang Wiehle, René B…
-
Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5679 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Rainer Galla, Arne Raue, René Springer, Sebastian Maack, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Bec…
-
Zustand der Bundesbrücken in Baden-Württemberg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5680 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Lars Haise, Hans-Jürgen Goßner, Martin Hess, Dr. Malte Kaufmann, Achim Köhler, Dr. Michael Blos, Alexander Arpaschi, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, …
-
Fragen zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 und zur Sozialen Marktwirtschaft (Antwort zu Drs. 21/5033)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5685 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5033 – Fragen zum Jahreswirtsch…
-
Schriftliche Frage 8 von Leif-Erik Holm (AfD): Auf Grundlage welcher Daten oder Berechnungen kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass nicht von steigenden Einnahmen bei der Ums…
Frage 8 (Leif-Erik Holm, AfD): Auf Grundlage welcher Daten oder Berechnungen kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass nicht von steigenden Einnahmen bei der Umsatzsteuer durch gestiegene Kraftstoffpreise auszugehen ist, wenn der Bundesregierung laut Antwort auf meine S…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5580 21. Wahlperiode 24.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
-
Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
-
Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
-
Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
-
Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
-
Rede von Enrico Komning (AfD) – Deutschlands maritime Wirtschaft stärken – Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wenn man den vorliegenden Antrag liest, könnte man ja fast glauben, die maritime Wirtschaft in Deutschland sei bereits auf bestem Kurs. So umfassend, so wohlklingend, so vollständig ist d…
-
Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Deutschlands maritime Wirtschaft stärken – Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mehr als 90 Prozent der weltweit gehandelten Güter werden über den Seeweg transportiert. Daran erkennen wir schon die Bedeutung des maritimen Wirtschaftsstandorts Deutschland. Deutschland ist Exportnation. Jeder dritte Arbeits…
-
Protokoll der 74. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/74 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 74. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 23. April 2026 Inhalt: Wahl des Abgeordneten David Mandrella als Schriftführer Erweiterung der Tagesordnung Zusatzpunkt 3: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierun…
-
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/5321, 21/5546)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5548 21. Wahlperiode 22.04.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Christian Reck, Georg Schroeter,…
-
Umsetzungsstand und Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5473 21. Wahlperiode 21.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
-
Rechts- und Planungssicherheit herstellen - Vermögensteuer abschaffen
Antrag der Abgeordneten Christian Douglas, Diana Zimmer, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Torben Braga, Rainer Groß, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Christian Reck, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Steffen Kotré, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Bernd Schattner, Raimond …
-
Strompreise für alle Unternehmen in Deutschland senken
Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Uwe Schulz, Mathias Weiser, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Christian Reck, Manfred Schiller, Kay Gottschalk, Hauke Finger, …
-
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern - Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
Antrag der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Mathias Weiser, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Christian Reck, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, Joachi…