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Schriftliche Frage 83 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Effizienzsteigerung von KI-Modellen und KI- Hardware, deren Bedeutung in der Abschlusserkläru…
Frage 83 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Effizienzsteigerung von KI-Modellen und KI- Hardware, deren Bedeutung in der Abschlusserklärung des G7-Treffens der Digitalministerinnen und -minister am 28. und 29. Mai 2026 in Pa…
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Schriftliche Frage 82 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt die Bundesregierung, die in der Abschlusserklärung des G7-Treffens der Digitalministerinnen und -minister am 28. und 29. Mai 20…
Frage 82 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt die Bundesregierung, die in der Abschlusserklärung des G7-Treffens der Digitalministerinnen und -minister am 28. und 29. Mai 2026 in Paris (www.gov.uk/government/publicati ons/g7-digital-and-technology-ministerial-…
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Schriftliche Frage 78 von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es angesichts der Tatsache, dass die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche laut der Antwort der Bundesregierung…
Frage 78 (Dr. Armin Grau, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es angesichts der Tatsache, dass die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche laut der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 77 auf Bundestagsdrucksache 21/6244 unter Frühverrentungsprog…
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Schriftliche Frage 74 von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen beabsichtigt die Bundesregierung, die Förderung des Programms „Lesestart 1-2-3“ zu beenden (vgl. www.spiegel.de/poli tik…
Frage 74 (Dr. Anja Reinalter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen beabsichtigt die Bundesregierung, die Förderung des Programms „Lesestart 1-2-3“ zu beenden (vgl. www.spiegel.de/poli tik/bildung-buchgeschenke-gestrichen-a-69d972f 5-d4aa-4a2f-8291-ac6a8c906596), und durch …
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Schriftliche Frage 63 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bestehen oder plant das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt eigene Fördermaßnahmen zur nationalen Förderung von ERC-P…
Frage 63 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bestehen oder plant das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt eigene Fördermaßnahmen zur nationalen Förderung von ERC-Proof-of-Concept-Anträgen mit „Seal of Excellence“, die keine Förderung durch den European Resea…
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Schriftliche Frage 61 von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um mittelständische Unternehmen und deutsche Hidden Champions vor den im Bericht „Chin…
Frage 61 (Sandra Stein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um mittelständische Unternehmen und deutsche Hidden Champions vor den im Bericht „China shock 2.0: The cost of Germany’s complacency“ des Centre for European Reform (www.ce r.eu/…
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Schriftliche Frage 58 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Inhalte (Tagesordnung, Leitfragen) wurden bei der Fachtagung „Energiewirtschaftliche Herausforderungen im Bereich Rechenzentren“ des…
Frage 58 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Inhalte (Tagesordnung, Leitfragen) wurden bei der Fachtagung „Energiewirtschaftliche Herausforderungen im Bereich Rechenzentren“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie am 21. November 2025 diskutiert, und zu w…
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Schriftliche Frage 55 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern hat sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche im Vorfeld ihrer Reise in die Volksrepublik China mit de…
Frage 55 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern hat sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche im Vorfeld ihrer Reise in die Volksrepublik China mit den Regierungen anderer EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission betreffend der Themen …
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Schriftliche Frage 52 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stellt die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass der aktuelle Entwurf zum Gebäude- Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) kein…
Frage 52 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stellt die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass der aktuelle Entwurf zum Gebäude- Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) keine expliziten Regelungen zu Fahrradabstellplätzen vorsieht, sicher, dass die Vorgaben der…
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Schriftliche Frage 51 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien und Beweggründe hat die Bundesregierung bei der anstehenden Reform des Nationalen Wasserstoffrates entschieden, die…
Frage 51 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien und Beweggründe hat die Bundesregierung bei der anstehenden Reform des Nationalen Wasserstoffrates entschieden, die Vertretung von Umwelt- und Klimaschutzverbänden im Gremium anteilig zu reduzieren, und beabsi…
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Schriftliche Frage 50 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist die durchschnittliche Treibhausgas- Emissionsintensität von kanadischem Flüssigerdgas (LNG), welches das bundeseigene Unternehm…
Frage 50 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist die durchschnittliche Treibhausgas- Emissionsintensität von kanadischem Flüssigerdgas (LNG), welches das bundeseigene Unternehmen SEFE Securing Energy for Europe GmbH im Rahmen eines bis zu 20-jährigen Vertrags über Ksi L…
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Schriftliche Frage 49 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Austausch gab es zwischen dem Veranstalter E.ON Energie Deutschland GmbH und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)…
Frage 49 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Austausch gab es zwischen dem Veranstalter E.ON Energie Deutschland GmbH und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) zu dem Termin „Puls 9: Im Dialog mit dem Verteilnetz“ am 24. November 2025 in Berlin, b…
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Schriftliche Frage 48 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der im Ausschussbericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)159) nach dem…
Frage 48 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche der im Ausschussbericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages (Ausschussdrucksache 21(9)159) nach dem Stromausfall in Berlin zu Jahresbeginn angekündigten Maßnahmen wurden aus welchen Gründe…
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Schriftliche Frage 44 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der Anteil gemeinsamer europäischer Beschaffungen an den militärischen Beschaffungen der Bundeswehr, und welche Maßnahmen unter…
Frage 44 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der Anteil gemeinsamer europäischer Beschaffungen an den militärischen Beschaffungen der Bundeswehr, und welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um das gemeinsam in der Europäischen Verteidigungsindustriestrategi…
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Schriftliche Frage 40 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern sind der Bundesregierung in den vergangenen vier Wochen Fälle bekannt geworden, in denen deutschen Staatsangehörigen bei der Ein-…
Frage 40 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern sind der Bundesregierung in den vergangenen vier Wochen Fälle bekannt geworden, in denen deutschen Staatsangehörigen bei der Ein- oder Ausreise in die bzw. aus den Vereinigten Staaten von Amerika die Einreise verweigert,…
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Schriftliche Frage 37 von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Fördermittel wurden über das Referat OR 06 des Auswärtigen Amts in den letzten fünf Jahren mit Bezug zur LGBTIQA-Thematik (LGBTIQA: l…
Frage 37 (Ulle Schauws, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Fördermittel wurden über das Referat OR 06 des Auswärtigen Amts in den letzten fünf Jahren mit Bezug zur LGBTIQA-Thematik (LGBTIQA: lesbisch, schwul, bisexuell, transgeschlechtlich, intergeschlechtlich, queer, asexuell) verge…
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Schriftliche Frage 23 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Vorwürfen körperlicher Gewalt, diskriminierenden Verhaltens oder rassistisch motivierter Ä…
Frage 23 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Vorwürfen körperlicher Gewalt, diskriminierenden Verhaltens oder rassistisch motivierter Äußerungen durch Angehörige der Bundespolizei im Rahmen von Grenzkontrollen vor, und wel…
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Schriftliche Frage 21 von Schahina Gambir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Einreise der zunächst in Kenia verbliebenen rund 40 Resettlementflüchtlinge aus dem Südsudan…
Frage 21 (Schahina Gambir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Einreise der zunächst in Kenia verbliebenen rund 40 Resettlementflüchtlinge aus dem Südsudan, Somalia, Kongo und Äthiopien erfolgen, die nicht mit ihren Angehörigen mit dem Charterf…
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Schriftliche Frage 20 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist der Bundesregierung bekannt, ob Microsoft auch personenbezogene Daten von deutschen Beamtinnen und Beamten entgegen deutscher und europä…
Frage 20 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist der Bundesregierung bekannt, ob Microsoft auch personenbezogene Daten von deutschen Beamtinnen und Beamten entgegen deutscher und europäischer Datenübermittlungsvorschriften an US-amerikanische Behörden weitergegeben hat…
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Schriftliche Frage 18 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Folgen hatte der Stromausfall in Reutlingen (www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttember g/tuebingen/stromausfall-in-reutlingen-106~_pag…
Frage 18 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Folgen hatte der Stromausfall in Reutlingen (www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttember g/tuebingen/stromausfall-in-reutlingen-106~_pag ed31641e5-1_ts-1781001180000_-aabfd795eb92 91f0f072bc723ea57ca507781604.html) nach Kennt…