10.098 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 83
-
Schriftliche Frage 106 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde im Zuge des geplanten sechsstreifigen Ausbaus der Bundesautobahn 30 (A 30) im Bereich Osnabrück-Nahne aus Lärmschutzgründen der Bau ei…
Frage 106 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurde im Zuge des geplanten sechsstreifigen Ausbaus der Bundesautobahn 30 (A 30) im Bereich Osnabrück-Nahne aus Lärmschutzgründen der Bau einer Lärmschutzgalerie (ähnlich wie in Germering; www.baumann-obholzer.com/de/inge nieurbau/p…
-
Schriftliche Frage 103 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Abschnitten auf Bundesstraßen gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden (bitte Anzahl der Abschnitte pro erstem Halbjahr…
Frage 103 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Abschnitten auf Bundesstraßen gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden (bitte Anzahl der Abschnitte pro erstem Halbjahr von 2016 bis 2026 angeben), und wie viele Kilometer auf Bundesstraßen musste…
-
Schriftliche Frage 102 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Autobahnabschnitten gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden wie z. B. Blowups (d. h. Aufwölbungen, Abbruchstellen im B…
Frage 102 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf wie vielen Autobahnabschnitten gab es im ersten Halbjahr jeweils Hitzeschäden wie z. B. Blowups (d. h. Aufwölbungen, Abbruchstellen im Beton); (bitte Anzahl der Abschnitte pro erstem Halbjahr von 2016 bis 2026 ang…
-
Schriftliche Frage 101 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Anträge wurden im Rahmen des Förderaufrufs nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Lkw für ausschließlich kleine und mi…
Frage 101 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Anträge wurden im Rahmen des Förderaufrufs nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Lkw für ausschließlich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gestellt, und wie hoch war die insgesamt von allen b…
-
Schriftliche Frage 100 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Stand hat die Prüfung der Deutschen Bahn AG, ob der Abschnitt Blankenfelde– Wünsdorf-Waldstadt der Dresdner Bahn statt auf 200 km/h…
Frage 100 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Stand hat die Prüfung der Deutschen Bahn AG, ob der Abschnitt Blankenfelde– Wünsdorf-Waldstadt der Dresdner Bahn statt auf 200 km/h auf 160 km/h ausgebaut werden kann, und falls die Prüfung abgeschlossen ist, zu welche…
-
Schriftliche Frage 95 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was waren die Netzzustandsnoten für das Jahr 2025 für die Bahnstrecke Immendingen–Konstanz (Abschnitt Singen–Konstanz der Strecke 4000 Mannh…
Frage 95 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was waren die Netzzustandsnoten für das Jahr 2025 für die Bahnstrecke Immendingen–Konstanz (Abschnitt Singen–Konstanz der Strecke 4000 Mannheim–Basel–Konstanz und Abschnitt Immendingen–Singen der Strecke 4250 Offenburg– Singen) i…
-
Schriftliche Frage 94 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die finanziellen Bedarfe für den Bedarfsplan Schiene im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung des Bundeshaushalts 2026 be…
Frage 94 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die finanziellen Bedarfe für den Bedarfsplan Schiene im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung des Bundeshaushalts 2026 bei Fortsetzung aller im Bau befindlichen Projekte sowie bei angenommenen Baustart aller we…
-
Schriftliche Frage 93 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Mitarbeitende sind und waren in den letzten zwölf Monaten bei der DB InfraGO AG für die technische Planung sowie für die kaufmänni…
Frage 93 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Mitarbeitende sind und waren in den letzten zwölf Monaten bei der DB InfraGO AG für die technische Planung sowie für die kaufmännische Abwicklung des Projekts Ulm– Augsburg zuständig (bitte monatsgenau und nach Arbeitsb…
-
Schriftliche Frage 92 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Referentinnen und Referenten widmen sich derzeit im Bundesministerium für Verkehr jeweils dem Thema Autoverkehr, Fußverkehr, Luftv…
Frage 92 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Referentinnen und Referenten widmen sich derzeit im Bundesministerium für Verkehr jeweils dem Thema Autoverkehr, Fußverkehr, Luftverkehr, Mikromobilität, Radverkehr, Schienenverkehr, Urbane Seilbahnen und Wasserstraßen…
-
Schriftliche Frage 86 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung konkrete gesetzgeberische Schritte zur Einführung eines besonderen Zerlegungsmaßstabes für den Gewerbesteuer- Mess…
Frage 86 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung konkrete gesetzgeberische Schritte zur Einführung eines besonderen Zerlegungsmaßstabes für den Gewerbesteuer- Messbetrag bei Rechenzentren, dessen Prüfung in Maßnahme 4 der am 18. März 2026 veröffentli…
-
Schriftliche Frage 85 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer sind die „anderweitigen primären Frequenznutzungen“ im TV-UHF-Frequenzband zwischen 470 und 694 MHz, die in der Allgemeinzuteilung von F…
Frage 85 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer sind die „anderweitigen primären Frequenznutzungen“ im TV-UHF-Frequenzband zwischen 470 und 694 MHz, die in der Allgemeinzuteilung von Frequenzen für Funkmikrofone (Vfg. 37/2026 im Amtsblatt Nummer 7/2026 der Bundesnetzagentu…
-
Schriftliche Frage 78 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche monetären Effekte hat die Bezahlkarte für Geflüchtete seit ihrer Einführung konkret auf den Bundeshaushalt gehabt (bitte auch die Imp…
Frage 78 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche monetären Effekte hat die Bezahlkarte für Geflüchtete seit ihrer Einführung konkret auf den Bundeshaushalt gehabt (bitte auch die Implementierungskosten in Relation zu dem von der Bundesregierung beabsichtigten Nutzen setze…
-
Schriftliche Frage 77 von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird der Europäische Hilfsfonds nach den gegenwärtigen Planungen für die am stärksten von Armut betroffenen Personen im Vorschlag für den ne…
Frage 77 (Sylvia Rietenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird der Europäische Hilfsfonds nach den gegenwärtigen Planungen für die am stärksten von Armut betroffenen Personen im Vorschlag für den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen als eigenständiges Programm fortgeführt, und wenn ja, mit…
-
Schriftliche Frage 67 von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Umstände führen aktuell zu den verlängerten Bearbeitungszeiten bei aus dem Ausland gestellte Anträgen auf Erteilung eines Führungszeu…
Frage 67 (Helge Limburg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Umstände führen aktuell zu den verlängerten Bearbeitungszeiten bei aus dem Ausland gestellte Anträgen auf Erteilung eines Führungszeugnisses bzw. einer Auskunft aus dem Gewerbezentralregister mit Auslandsbezug, wie auf der I…
-
Schriftliche Frage 65 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchen verbindlichen Vereinbarungen mit NASA und ESA beruht die Aussage von Bundesministerin Dorothee Bär, Deutschland habe auf der ESA…
Frage 65 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchen verbindlichen Vereinbarungen mit NASA und ESA beruht die Aussage von Bundesministerin Dorothee Bär, Deutschland habe auf der ESA-Ministerratskonferenz im November 2025 erreicht, dass als erster Europäer überhaupt ein d…
-
Schriftliche Frage 64 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für das nationale Raumfahrtgesetz, das die Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Silke Launert am 4…
Frage 64 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für das nationale Raumfahrtgesetz, das die Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Silke Launert am 4. März 2026 in der Sitzung des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Techn…
-
Schriftliche Frage 62 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern plant die Bundesregierung den Weiterbetrieb des Innovationsportals (www.reallabore-in novationsportal.de) über den Pilotbetrieb vo…
Frage 62 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern plant die Bundesregierung den Weiterbetrieb des Innovationsportals (www.reallabore-in novationsportal.de) über den Pilotbetrieb von drei Jahren hinaus, und auf welcher gesetzlichen Grundlage soll das passieren? Ant…
-
Schriftliche Frage 59 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung, die angekündigte Startup- und Scaleup-Strategie im Kabinett zu verabschieden und zu veröffentlichen, und wel…
Frage 59 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung, die angekündigte Startup- und Scaleup-Strategie im Kabinett zu verabschieden und zu veröffentlichen, und welche konkreten Gründe haben dazu geführt, dass der Strategie-Entwurf trotz der am 26. Septe…
-
Schriftliche Frage 57 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern ist die Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr von der Ausrufung des Spannungsfalls durch den Deutschen Bundestag abhängig, und w…
Frage 57 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern ist die Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr von der Ausrufung des Spannungsfalls durch den Deutschen Bundestag abhängig, und wie stellt das Bundesministerium der Verteidigung sicher, dass die Verteidigungsaufstellung der…
-
Schriftliche Frage 56 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann soll die in der Gesamtkonzeption militärische Verteidigung angekündigte Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr in der ersten Version f…
Frage 56 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann soll die in der Gesamtkonzeption militärische Verteidigung angekündigte Verteidigungsaufstellung der Bundeswehr in der ersten Version fertiggestellt werden, und wie lange haben die Teilstreitkräfte der Bundeswehr vorab Zeit, um i…