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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6731 21. Wahlperiode 26.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6571 21. Wahlperiode 19.06.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Transparenz in der Arzneimittelpolitik und Preisentwicklung (Antwort zu Drs. 21/4138)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4738 21. Wahlperiode 13.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4138 – Transparenz in der Arznei…
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Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen; Annahme einer Entschließung
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Erfahrungsaustauschkreis der notifizierten Stellen nach Aufzugsrichtlinie (EK 3)
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Der EK 3: - dient dem Austausch von Erfahrungen und Standpunkten bezüglich der Anwendung der Konformitätsbewertungsverfahren im Rahmen des Anwendungsbereiches der Aufzugsrichtlini…
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Vollversammlung der Sachverständigenorganisationen nach AwSV
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Der in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) vorgeschriebene Erfahrungsaustausch der Sachverständigen-Organisationen (SVO) nach AwSV (im Fol…
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Erfahrungsaustauschkreis der zugelassenen Überwachungsstellen (EK ZÜS)
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Der EK ZÜS dient dem Austausch von Erkenntnissen zwischen den zugelassenen Überwachungsstellen, soweit dies der Verhinderung von Schadensfällen dient. Er soll den fachlichen Erfah…
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Erfahrungsaustauschkreis der anerkannten Prüfstellen nach der Rohrfernleitungs-Verordnung (EK Rof)
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Der Erfahrungsaustauschkreis der Prüfstellen nach Rohrfernleitungsverordnung (RohrFLtgV) EK Rof dient dem Austausch von Erkenntnissen zwischen den anerkannten Prüfstellen, soweit …
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Erfahrungsaustauschkreis der notifizierten Stellen nach Druckgeräterichtlinie und Richtlinie für einfache Druckbehälter (EK 6)
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Der EK 6 ist der nach den Richtlinien 2014/29/EU und 2014/68/EU vorgesehene nationale Erfahrungsaustausch. Er wird organisatorisch durch den TÜV-Verband e.V. (Registernummer R0000…
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Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
Umsetzung des Kommissionsvorschlags zur Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie vor deren Inkrafttreten insbes. zur Senkung der Treibhausgasemissionen im Jahr 2030 auf mindestens 55 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 und zur frühzeitigen Vorbereitung der Länder für Richtlinienv…
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Interessengemeinschaft der Benannten Stellen für Medizinprodukte in Deutschland (IG-NB)
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Die IG-NB: - beteiligt sich an der Sicherung und Reputation des Systems der Benannten Stellen, d.h. der neutralen, unabhängigen und kompetenten Stelle, welche die Konformitätsbewe…
- Entschließungsantrag zum Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
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Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung
Vor dem Hintergrund des strukturellen und digitalen Wandels und zur Sicherung der Fachkräftebasis Weiterentwicklung der Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik für Beschäftigte und Ausbildungssuchende: Neugestaltung der Förderung der beruflichen Weiterbildung: allgemeinere Förd…
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TÜV-Verband e.V.
Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Der TÜV-Verband e.V. unterstützt seine Mitglieder bei der Erbringung ihrer unabhängigen und neutralen Dienstleistungen wie Beratung, Testen, Prüfung, Zertifizierung und Ausbildung auf den Gebieten technische Sicherheit, Qu…