12 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksachen 16/11130, 16/11195
Die im Jahr 2005 erfolgte Neuordnung des Pfandbriefrechts war – da ist dem Vorblatt des Gesetzentwurfs zuzustimmen – durchaus erfolgreich. Nicht umsonst wurde die damalige Gesetzesänderung vom Deutschen Bundestag einstimmig beschlossen. Wenn es heute um die Fortentwicklung des Pf…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksache 16/9482
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Debatte nicht groß verlängern. Herr Kollege Lehrieder, Sie haben es bereits angesprochen; auch Frau Westrich und Frau Lips haben es angesprochen: Die Begrenzung auf den Abschluss des 10. S…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksache 16/9482
Herzlichen Dank, Herr Vizepräsident. – Frau Kollegin Lips, einem Großteil Ihrer Fragen – das möchte ich vorab sagen – kann ich ausdrücklich zustimmen. Sie haben aber auch viele Ihrer Aussagen in Fragen gekleidet. Sie haben gefragt: Was sagen wir denn den Menschen, wenn die Unters…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksache 16/9482
Denn der Bundestag beschließt heute und muss nicht zwangsläufig dem folgen, was der Finanzausschuss beschlossen hat. Herzlichen Dank, Frau Präsidentin.
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksache 16/9482
Ich komme zum Ende, Frau Präsidentin. – Weil das Gesetz gleichwohl eine Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages vorsieht – wenn auch aus unserer Sicht nicht in ausreichendem Maße –, enthalten wir uns. Der Weg geht in die richtige Richtung, aber er ist viel zu mutlos.…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksache 16/9482
Herzlichen Dank, Frau Kollegin Frechen. – Sie wissen, dass wir die Zahlung des Kindergeldes im Einkommensteuergesetz geregelt haben. Das Kindergeld ist die Zahlung eines monatlichen Abschlags auf die Wirkung des Freibetrages, die erst im Laufe des Jahres einsetzt. Im Gesetz steht…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksache 16/9482
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Zunächst finde ich es schon erstaunlich, dass zu diesem von der Regierung eingebrachten Gesetz zur Förderung der Familien kein Vertreter des Familienministeriums das Wort ergreift. Das zeigt ganz deutli…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Drucksachen 16/9275, 16/9288
Die FDP begrüßt, dass nunmehr nach jahrelangen Vorarbeiten ein Kompromiss über die Verteilung der Umsatzsteuer auf die Kommunen gefunden wurde. Hintergrund dieser Regelung ist, dass seinerzeit von der schwarz-gelben Koalition auf Drängen der FDP die Gewerbekapitalsteuer als reine…
-
Rede von Carl-Ludwig Thiele (FDP) – Gruß, Sibylle Laurischk, Ina Lenke, weiterer
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Künast, Sie haben die Frage in den Raum gestellt, was denn seinerzeit von der FDP gekommen sei. Ich weise darauf hin, dass auf Initiative der FDP im Jahr 1996 Kindergeld als negative Einkommensteuer eingeführt wurde. Wir hatten bis dahin für das…
-
Rede von Reinhold Hemker (SPD) – Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Ernst Burgbacher, wir sind eigentlich schon mitten in der Ausschussberatung. Aber wenn Sie genau hingeschaut hätten – wahrscheinlich haben Sie das getan; aber das hätten Sie schon aufgrund Ihrer Funktion zum Ausdruck bringe…
-
Rede von Ernst Burgbacher (FDP) – Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Kollege Klimke, nach Ihrer Rede lege ich mein Manuskript zur Seite, weil ich fast alles unterschreiben kann, was Sie gesagt haben. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Iris Gleicke [SPD]:…
-
Protokoll der 61. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 13/61 D eutscher Bundestag Stenographischer Bericht 61. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 12. Oktober 1995 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tages - ordnung 5073 A Absetzung von Tagesordnungspunkten 5073 D Absetzung des Zusatztagesordnungs punktes 10 . . . . . .…