4.777 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 127
- Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023 bis 2024
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Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2025
Genehmigungswerte für Kleinwaffen, Leichtwaffen und Sammelausfuhrgenehmigungen sowie abgelehnte Ausfuhranträge betr. EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder sowie Drittländer
- Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
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Situation der Saisonarbeitskräfte in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/3062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3684 21. Wahlperiode 15.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3062 – Situation der Saisonarbe…
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Gesetz zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee
Zustimmung zu dem am 27. August 2025 in Den Haag unterzeichneten Abkommen: rechtliche Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Erschließung des sog. "N05-A-Feldes" und weiterer grenzüberschreitender Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee, u.a. Verf…
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Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Bereits beschlossene Maßnahmen zur Entlastung von Unternehmen, Bürgern und Verwaltung, Entlastungsmaßnahmen der Kabinettssitzung vom 5. November 2025, Initiativen in Vorbereitung, Bürokratierückbau auf EU-Ebene
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3619 21. Wahlperiode 14.01.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen A. Problem und Ziel In Deutschl…
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Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3620 21. Wahlperiode 14.01.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern A. Problem und Ziel Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Staat einfache…
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Ergebnisse der Monopolkommission für die Landwirtschaft in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/3409)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3683 21. Wahlperiode 14.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3409 – Ergebnisse der Monopolkom…
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Aktueller Zustand von Bahnanlagen in Bayern (Antwort zu Drs. 21/3004)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3581 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Matthias Gastel, Swantje Henrike Michaelsen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3004 …
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Nicht namentlich deklarierte Projekte in Tadschikistan (Antwort zu Drs. 21/3241)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3584 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3241 – Nicht namentlich deklarierte Proje…
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Nicht namentlich deklarierte Projekte in China (Antwort zu Drs. 21/3242)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3585 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3242 – Nicht namentlich deklarierte Proje…
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Nicht namentlich deklarierte Projekte in Venezuela (Antwort zu Drs. 21/3239)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3586 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3239 – Nicht namentlich deklarierte Proje…
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Völkerrechtliche Einordnung und Bewertung des gemeldeten Luftraumvorfalls über dem Finnischen Meerbusen vom 19. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/3256)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3587 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heinrich Koch, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3256 – Völkerrechtliche Einordnung …
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Nicht namentlich deklarierte Projekte in der Ukraine (Antwort zu Drs. 21/3201)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3588 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3201 – Nicht namentlich deklarierte Proje…
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Nicht namentlich deklarierte Projekte in der Republik Moldau (Antwort zu Drs. 21/3198)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3589 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3198 – Nicht namentlich deklarierte Proje…
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Umsetzungsstand der Bahnprojekte des Bedarfsplans Schiene im Herbst 2025 (Antwort zu Drs. 21/2841)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3591 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2841 – Umsetzungsstand der Bah…
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Prüfung der geplanten Übernahme der CECONOMY AG durch einen chinesischen Konzern (Antwort zu Drs. 21/3272)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3592 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Schiller, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3272 – Prüfung der geplante…
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Asylverfahren von Geflüchteten aus der Russischen Föderation (Antwort zu Drs. 21/3168)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3594 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3168 – Asylverfahren von Geflücht…
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Elektrifizierungsquote und Ausbauvorhaben im Schienennetz Bayerns im Herbst 2025 (Antwort zu Drs. 21/3238)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3595 21. Wahlperiode 13.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Stefan Schmidt, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3238 – Elektrifiz…