1.313 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 61
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Schriftliche Frage 1 von Stephan Brandner (AfD): Wie hoch waren die Kosten, die in der gesamten 20. Legislaturperiode für Frisöre in allen Bundesministerien insgesamt angefallen sind (bitte…
Frage 1 (Stephan Brandner, AfD): Wie hoch waren die Kosten, die in der gesamten 20. Legislaturperiode für Frisöre in allen Bundesministerien insgesamt angefallen sind (bitte die Gesamtkosten nach den einzelnen Bundesministerien getrennt aufschlüsseln)? Antwort des Chefs des Bunde…
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Fragen für die Fragestunde der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 14. Mai 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/121 21. Wahlperiode 09.05.2025 Fragen für die Fragestunde der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 14. Mai 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Tätigkeiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/122 21. Wahlperiode 07.05.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, René Springer, Lukas Rehm, Jan Feser und der Fraktion der AfD Tätigkeiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle s…
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Cyberangriff auf die Bundesagentur für Arbeit (Antwort zu Drs. 21/63)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/123 21. Wahlperiode 07.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, Tobias Matthias Peterka und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/63 – Cyberangriff auf die B…
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Kenntnis der Bundesregierung über Inhalte und Zielrichtung des Youna-Chatbots (Antwort zu Drs. 21/64)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/112 21. Wahlperiode 06.05.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Mathias Peterka und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/64 – Kenntnis der Bundesregierung über Inhalte und Zielrichtung des YOUNA- Chatbot…
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Schriftliche Frage 26 von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist der Bundesregierung bekannt, wie sich die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) auf die Entscheidung, das…
Frage 26 (Karl Bär, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist der Bundesregierung bekannt, wie sich die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) auf die Entscheidung, dass das Parkinson-Syndrom durch Pestizide als Berufskrankheit anerkannt wird, einstellt, und mit w…
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Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 - RWBestV 2025)
[Bundesrat Drucksache 190/25 30.04.25 AIS - Fz Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 - RWBestV 2025) A. Problem und Z…
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Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2025
[Bundesrat Drucksache 191/25 30.04.25 AIS Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2025 A. Problem und Ziel Damit die Geldleistungen an die Berechtigten de…
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33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/120 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024) Zugeleitet mit…
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Schriftliche Frage 90 von Stefan Gelbhaar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen),…
Frage 90 (Stefan Gelbhaar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viel Prozent der bundeseigenen Lkw sind mit Abbiegeassistenten ausgestattet (bitte für Bundesministerien und das THW einzeln aufführen), und falls nicht alle Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet sind, inwiefern ist eine Na…
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Schriftliche Frage 58 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie gestaltet sich der Fahrplan der Bundesregierung zur Umsetzung der am 30. Januar 2025 beschlossenen Gesetzesänderungen zur Verbesserung r…
Frage 58 (Dr. Götz Frömming, AfD): Wie gestaltet sich der Fahrplan der Bundesregierung zur Umsetzung der am 30. Januar 2025 beschlossenen Gesetzesänderungen zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR, und gibt …
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Schriftliche Frage 41 von Tobias Matthias Peterka (AfD): Wie viele Disziplinarverfahren wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerien eingeleitet, und wie viele Di…
Frage 41 (Tobias Matthias Peterka, AfD): Wie viele Disziplinarverfahren wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerien eingeleitet, und wie viele Disziplinarverfügungen wurden seit dem 1. April 2024 bis heute gegen Bundesbeamte in Bundesministerie…
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Schriftliche Frage 29 von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU): In welcher Höhe waren im Bundeshaushalt 2024 Mittel für die Informationstechnik der jeweiligen Bundesministerien vorgesehen (bitte für jedes…
Frage 29 (Dr. Reinhard Brandl, CDU/CSU): In welcher Höhe waren im Bundeshaushalt 2024 Mittel für die Informationstechnik der jeweiligen Bundesministerien vorgesehen (bitte für jedes Bundesministerium angeben)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutte…
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Protokoll der 1051. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1051 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1051. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Februar 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer der Anschläge der vergangenen Monate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundespräsidenten Prof. Dr…
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Frage von Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 20/14640)
Was hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Unterstützung von Alleinerziehenden im Bereich der Haushaltsnahen Dienstleistungen (www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf, Seite 55) konkret unternommen, und entsp…
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Frage von Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU) mit Antwort – Aktuelle Stunde: Sorgen von Wirtschaft und Menschen ernst nehmen – Deutschland braucht jetzt eine Wirtschaftswende
Was hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Unterstützung von Alleinerziehenden im Bereich der Haushaltsnahen Dienstleistungen (www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf, Seite 55) konkret unternommen, und entsp…
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Rede von Ekin Deligöz (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Frau Pahlmann, das Thema „Übergang von Schule in den Beruf“ fällt zunächst einmal nicht in die Zuständigkeit des Familienministeriums. Die meisten Maßnahmen dazu werden Sie im BMAS finden. Wenn es Sie interessiert, kann ich sie aufzählen, da ich diesbezüglich ja…
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Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
Fortentwicklung der Rahmenbedingungen für den Auf- und Ausbau der freiwilligen betrieblichen Altersversorgung: Weiterentwicklung des Sozialpartnermodells, u.a. Öffnung für nichttarifgebundene Arbeitsvertragsparteien, Ermöglichung von Opting-Out-Systemen zur automatischen Entgeltu…
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Bundesarbeitsgemeinschaft für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit e. V. (Basi)
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Die Basi e. V. ist die nationale Vereinigung aller nicht-kommerziellen Organisationen im Bereich Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Satzungsziel ist es, den Stand von Sicherhe…
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Registereintrag R007083 (natürliche Person)
Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater Der bundesverband deutschen vereine & verbände e.V. (bdvv) bietet umfassende Beratung und Unterstützung für Vereine, Verbände und gemeinnützige Organisationen in Deutschland. Der Fokus liegt auf pr…