1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 40
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Schriftliche Frage 97 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant das Bundesministerium für Verkehr Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Militärische Mobilität im deutsch-französischen Grenzraum, und wen…
Frage 97 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant das Bundesministerium für Verkehr Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Militärische Mobilität im deutsch-französischen Grenzraum, und wenn ja, welche? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 21. Oktober …
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Schriftliche Frage 65 von Dr. Michael Kaufmann (AfD): Welche Mittel sind im Bundeshaushalt 2026 gegenüber dem Haushalt 2025 zusätzlich für die Raumfahrt vorgesehen, und welche Mittel stehen im H…
Frage 65 (Dr. Michael Kaufmann, AfD): Welche Mittel sind im Bundeshaushalt 2026 gegenüber dem Haushalt 2025 zusätzlich für die Raumfahrt vorgesehen, und welche Mittel stehen im Haushalt 2026 insgesamt für die Raumfahrt zur Verfügung (bitte nach Einzelplan, Titel und Betrag aufsch…
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Geplante Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Militärische Mobilität im deutsch-französischen Grenzraum
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant das Bundesministerium für Verkehr Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Militärische Mobilität im deutsch-französischen Grenzraum, und wenn ja, welche?
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Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungslücke bei Bundesfernstraßen (Antwort zu Drs. 21/2130)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2388 21. Wahlperiode 23.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2130 – Verkehrsinfrastruk…
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2375 21. Wahlperiode 22.10.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen…
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Aktueller Stand der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr (Antwort zu Drs. 21/1946)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2340 21. Wahlperiode 21.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Matthias Gastel, Corinna Rüffer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1946 – Aktueller …
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Niedrigwasser und Gütertransporte auf der Elbe (Antwort zu Drs. 21/1986)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2348 21. Wahlperiode 21.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke, Tarek Al-Wazir, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1986 – Niedrigwasser u…
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksache 21/600 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2012 21. Wahlperiode 20.10.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) – Drucksache 21/…
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Rechtsberatungskosten und allgemeine Kostensteigerung beim Rückbau der Transrapid-Versuchsanlage Emsland (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1455) (Antwort zu Drs. 21/2065)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2325 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2065 – Rechtsberatungskosten u…
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Aktuelle Situation der Binnenschifffahrt (Antwort zu Drs. 21/1713)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2328 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1713 –…
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Import von US-Fahrzeugen mit "Salvage"-Titel (Antwort zu Drs. 21/1819)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2336 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pierre Lamely, Wolfgang Wiehle, Peter Boehringer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1819 – Import von US-Fahrzeugen …
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf die Fragen 42 und 43 der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Liste über wasserstraßeninfrastruktureller Projekte mit Finanzierungslücken
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste "Finanzierungssituation Bundesfernstraßen &nd…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Plant die Bundesregierung einen Reset der Trassenpreise, und, wenn ja, welche Maßnahmen beinhaltet der mögliche Reformvorschlag? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Der Koalitionsvertrag sieht eine Reform des Trassenpreissystems vor. Ein erster, wichtiger Schritt i…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Da kann ich Sie beruhigen: Es hat keine Unterbrechung der Planung gegeben. – Man hat dort Nachrichten gehört, die aus einem Gutachterprozess, der noch nicht abgeschlossen ist, nach außen getragen wurden. Dazu liegen gar keine Ergebnisse vor. Da geht es um die notwendige Etappieru…
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- Sammelübersicht 66 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 66 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 15. Oktober…
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Zweiter Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Zweiter Präventionsbericht) mit Stellungnahme der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2450 21. Wahlperiode 15.10.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Zweiter Bericht der Nationalen Präventionskonferenz über die Entwicklung der Gesundheitsförderung und Prävention (Zweiter Präventionsbericht) mit Stellungnahme der Bundesreg…
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Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, sowie des Bundesministers für Verkehr, Patrick Schnieder
Bundesministerin Stefanie Hubig, BMJV: Pakt für den Rechtsstaat, Verdopplung der Investitionen in Personal und Digitalisierung auf 0,5 Mrd. Euro, zentrale Gesetzesvorhaben betr. Erprobung eines Online-Verfahrens bei den Amtsgerichten, IP-Adressenspeicherung zur Strafverfolgung be…