zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksache 21/600 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr

zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksache 21/600 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2012 21. Wahlperiode 20.10.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) – Drucksache 21/600 – hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 12 mit den aus anliegender Zusammenstellung* ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage – Drucksache 21/600 Anlage – anzunehmen. Berlin, den 16. Oktober 2025 Der Haushaltsausschuss Lisa Paus Amtierende Vorsitzende Dr. Paula Piechotta Berichterstatterin Florian Oßner Berichterstatter Marcus Bühl Berichterstatter Uwe Schmidt Berichterstatter Sascha Wagner Berichterstatter Stefan Seidler Berichterstatter * Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann. Zusammenstellung des Entwurfs des Einzelplans 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr – Drucksache 21/600 Anlage – mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 1203 – Bundeswasserstraßen Tit. 780 04 Aus- und Neubau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen Tit. 780 04 Aus- und Neubau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen 15 000 11 600 Tit. 780 05 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur ökologischen Weiterentwicklung an Bundeswasserstraßen Tit. 780 05 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur ökologischen Weiterentwicklung an Bundeswasserstraßen 50 000 40 000 Kapitel 1210 – Sonstige Bewilligungen Tit. 683 03 Innovative Verkehrstechnologien Tit. 683 03 Innovative Verkehrstechnologien 3. Die Ausgaben sind für die Durchführung eines Nachfolgeprogramms von "Innovative Hafentechnologien IHATEC I und II" ebenso zu verwenden. Tit. 893 02 Zuschüsse für Investitionen zur Förderung von umweltfreundlichen Bodenstromanlagen an Flughäfen 5 000 Verpflichtungsermächtigung .................. davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu .................. im Haushaltsjahr 2028 bis zu .................. im Haushaltsjahr 2029 bis zu .................. 30 000 10 000 10 000 10 000 Tgr. 01 Schifffahrtsförderung Tgr. 01 Schifffahrtsförderung Tit. 683 12 Beihilfen zur Aus- und Weiterbildungsförderung für die Binnenschifffahrt Tit. 683 12 Beihilfen zur Aus- und Weiterbildungsförderung für die Binnenschifffahrt 4 400 6 800 Tit. 683 13 Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt Tit. 683 13 Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt 29 096 35 096 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]