994 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 14
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Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2025 (Jahresbericht Rüstungskontrolle, Abrüstung, Nichtverbreitung 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5850 21. Wahlperiode 06.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2…
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34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5950 21. Wahlperiode 06.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025) Zugeleitet mit…
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)
Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stimmt der von der Bundesregierung am 6. Mai 2026 beschlossenen Fortsetzu…
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Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren (Antwort zu Drs. 21/5007)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5725 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5007 – Klimawirkung und Monitoring …
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Ferien-, Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schülerinnen und Schüler sowie Jugendliche bei der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/5415)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5738 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Desiree Becker, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5415 – Ferien-, Kennenlern-, IT-…
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Umgang der Bundesregierung mit gefährdeten afghanischen Staatsangehörigen aus deutschen humanitären Aufnahmeprogrammen (Antwort zu Drs. 21/5207)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5769 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5207 – Umg…
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Schriftliche Frage 70 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung der Ausstieg Frankreichs aus dem Eurodrohnen-Projekt MALE auf die technische u…
Frage 70 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung der Ausstieg Frankreichs aus dem Eurodrohnen-Projekt MALE auf die technische und organisatorische Entwicklung des Systems, und wer soll nach Auffassung des Bundesministeriums d…
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Schriftliche Frage 69 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung der Ausstieg Frankreichs aus dem Eurodrohnen-Projekt der Kategorie MALE auf di…
Frage 69 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Auswirkungen hat nach Einschätzung der Bundesregierung der Ausstieg Frankreichs aus dem Eurodrohnen-Projekt der Kategorie MALE auf die Finanzierung des Gesamtprojekts, insbesondere auf den deutschen Finanzierungsanteil, und wie sol…
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Schriftliche Frage 68 von Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Höhe ist die Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt finanzielle Verpflichtungen für in Dollar abgerechnete Beschaffungsvorhaben…
Frage 68 (Dr. Sebastian Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Höhe ist die Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt finanzielle Verpflichtungen für in Dollar abgerechnete Beschaffungsvorhaben im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung eingegangen (bitte um A…
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Schriftliche Frage 67 von Zada Salihović (DIE LINKE): Wie ist der Umsetzungsstand der „Maßnahmen zur Vielfalt durch Personalmanagement“, welche in der Diversitätsstrategie der Bundeswehr vom 28.…
Frage 67 (Zada Salihović, Die Linke): Wie ist der Umsetzungsstand der „Maßnahmen zur Vielfalt durch Personalmanagement“, welche in der Diversitätsstrategie der Bundeswehr vom 28. Oktober 2024 (Regelungsnummer: SLL-010, S. 11) aufgeführt wurden, und welche gezielten Maßnahmen sind…
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Schriftliche Frage 65 von Jan Ralf Nolte (AfD): Welche Zeitlinien und Meilensteine bestehen seitens des Bundesministeriums der Verteidigung für den personellen Aufwuchs der Panzerbrigade 4…
Frage 65 (Jan Ralf Nolte, AfD): Welche Zeitlinien und Meilensteine bestehen seitens des Bundesministeriums der Verteidigung für den personellen Aufwuchs der Panzerbrigade 45 in Litauen, und wie viele Soldaten haben sich hierfür bislang freiwillig gemeldet? Antwort des Parlamentar…
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Schriftliche Frage 64 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Inhalte umfasst die geplante Komplementärplanung aus Sicht der Zivilen Verteidigung für den unter Federführung des Operativ…
Frage 64 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Inhalte umfasst die geplante Komplementärplanung aus Sicht der Zivilen Verteidigung für den unter Federführung des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr erstellten Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU), und bi…
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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5600 21. Wahlperiode 29.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – Zugeleitet mit Schreiben des Bundesrechnungshofes vom 29. April 2026 gemäß § 97 Absatz 1 …
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Geplante Stelleneinsparungen in der Bundesverwaltung von mindestens 8 Prozent bis zum Jahr 2029 (Antwort zu Drs. 21/5258)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5666 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Ina Latendorf, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5258 – Geplante Stelleneinsparungen…
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Digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung "Meine Reserve" für Reservisten der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/5198)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5652 21. Wahlperiode 27.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5198 – Digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwend…
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Schriftliche Frage 42 von Jan Köstering (DIE LINKE): Welches Kriegsdienstverweigerungsverfahren sieht das Bundesministerium der Verteidigung für ehemalige Zeitsoldaten vor, die als Reservisten…
Frage 42 (Jan Köstering, Die Linke): Welches Kriegsdienstverweigerungsverfahren sieht das Bundesministerium der Verteidigung für ehemalige Zeitsoldaten vor, die als Reservisten eingeplant sind, jedoch aufgrund einer einsatzbedingten Erkrankung keinen Dienst im Militär mehr leiste…
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Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im ersten Quartal 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5591 21. Wahlperiode 24.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea Reisner, Zada Salihović, Ulri…
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Folgen des Konversionsstopps für Kommunen und Dritte zum Zwecke der Zuführungen in die strategische Liegenschaftsreserve
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5593 21. Wahlperiode 24.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Desiree Becker, Sahra Mirow, Ulrich Thoden, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fahl, Mareike …
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Kriegsdienstverweigerungsverfahren für ehemalige Zeitsoldaten
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welches Kriegsdienstverweigerungsverfahren sieht das Bundesministerium der Verteidigung für ehemalige Zeitsoldaten vor, die als Reservisten eingeplant sind, jedoch aufgrund einer einsatzbedingten Erkrankung keinen Dienst im Militär mehr lei…
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Rede von Bastian Ernst (CDU/CSU) – Deutschlands maritime Wirtschaft stärken – Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Maritime Sicherheit betrifft uns alle. Das sehen wir derzeit sehr konkret anhand der Straße von Hormus. Wenn die Sicherheit nur eines Seeweges nämlich nicht gewährleistet ist, wirkt sich das …