998 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 17
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Abonnements von Medienerzeugnissen durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4863)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5282 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4863 – Abonnements von Medie…
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Bilanz des Antrittsbesuchs des Bundeskanzlers Friedrich Merz in China (Antwort zu Drs. 21/4616)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5283 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dr. Rainer Rothfuß, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4616 – Bilanz des An…
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Schriftliche Frage 53 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält die Bundesregierung die von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche geäußerte Vorstellung, Klimaneutralität 20…
Frage 53 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält die Bundesregierung die von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche geäußerte Vorstellung, Klimaneutralität 2050 mit einer Rest-Emissionslücke von 5 bis 10 Prozent zu akzeptieren, für mit den völker…
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Schriftliche Frage 52 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Beschaffungs- oder Erprobungsvorhaben – einschließlich Pilotprojekte – verfolgt das Bundesministerium der Verteidigung im Bereich KIb…
Frage 52 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Beschaffungs- oder Erprobungsvorhaben – einschließlich Pilotprojekte – verfolgt das Bundesministerium der Verteidigung im Bereich KIbasierter Gefechtsfeldsimulationen auf Grundlage sogenannter „Digital Twins“ (bitte nach Projektsta…
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Schriftliche Frage 47 von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE): Wie viele Beschaffungsvorhaben (Anzahl und Gesamtvolumen) hat das Bundesministerium der Verteidigung seit dem 1. März 2022 initiiert, und wi…
Frage 47 (Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke): Wie viele Beschaffungsvorhaben (Anzahl und Gesamtvolumen) hat das Bundesministerium der Verteidigung seit dem 1. März 2022 initiiert, und wie viele dieser Vorhaben waren zum 1. März 2026 vollständig abgeschlossen sowie in den Dienst der …
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Beschaffungsvorhaben des BMVg seit März 2022
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Beschaffungsvorhaben (Anzahl und Gesamtvolumen) hat das Bundesministerium der Verteidigung seit dem 1. März 2022 initiiert, und wie viele dieser Vorhaben waren zum 1. März 2026 vollständig abgeschlossen sowie in den Dienst der Bun…
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Beschaffungs- oder Erprobungsvorhaben im Bereich KI-basierter Gefechtsfeldsimulationen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Beschaffungs- oder Erprobungsvorhaben – einschließlich Pilotprojekte – verfolgt das Bundesministerium der Verteidigung im Bereich KIbasierter Gefechtsfeldsimulationen auf Grundlage sogenannter "Digital Twins" (bitte nach …
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Nationale und internationale Regulierung bei dem Einsatz von KI-Technologie, Drohnen und Loitering Munition (Antwort zu Drs. 21/4716)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5169 21. Wahlperiode 01.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4716 – Nationale und inte…
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Attraktivität der Bundeswehr - Bescheinigungen zur Anerkennung von Qualifikationen (Antwort zu Drs. 21/4624)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5132 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Thorben Braga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4624 – Attraktivität der Bundesweh…
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Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4698)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5134 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4698 – Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung V o r b e m e r k…
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Stand der Planungen des Pfaffensteigtunnels (Ausbaustrecke bzw. Neubaustrecke Stuttgart-Singen-Grenze D/CH) (Antwort zu Drs. 21/4857)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5168 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Dr. Sebastian Schäfer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4857 – S…
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Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China und Kohärenz mit neuen Regelungen zu Horizon Europe (Antwort zu Drs. 21/4674)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5117 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Roth, Chantal Kopf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4674 – Forschungssicherheit un…
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Schriftliche Frage 42 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, ob die Russische Föderation Mittelstreckenraketen des Typs 9M720 Iskander (NATO-Bezeichnung SS…
Frage 42 (Sören Pellmann, Die Linke): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, ob die Russische Föderation Mittelstreckenraketen des Typs 9M720 Iskander (NATO-Bezeichnung SS-C-8) in der Oblast Kaliningrad stationiert hat, und wenn ja welche (https://news.err.ee/120688/e xper…
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Schriftliche Frage 41 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Liefer- und Dienstleistungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung (B…
Frage 41 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Liefer- und Dienstleistungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und der Behörden in seinem Geschäftsbereich, der Einrichtungen der Länder, denen nach § 5b des Fin…
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
Bundesrat Drucksache 177/26 27.03.26 BRFuss In - Fz Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport- Agentur (Sportfördergesetz …
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Anteil der Bundeswehr-Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte an allen Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträgen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil der Liefer- und Dienstleistungsaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und der Behörden in seinem Geschäftsbereich, der Einrichtungen der Länder, denen nach § 5b des …
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Rede von Sebastian Hartmann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter, lieber Henning Otte! Aber vor allen Dingen: Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten! Bevor ich heute über Zahlen und einzelne Bewertungen spreche, möchte ich bewusst den Blick…
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- Sammelübersicht 214 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 214 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 25. März 20…
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Aktivitäten der Islamischen Revolutionsgarden als ernste Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4626)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4959 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Dr. Irene Mihalic, Lamya Kaddor, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4626 – Aktivitä…
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Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Bundesrat Drucksache 162/26 24.03.26 U - Wi Verordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung A. Problem und Ziel Am 8. November 2024 wurde die Verordnung (EU…