12.831 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 105
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Rede von Dirk Vöpel (SPD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in zweiter und dritter Lesung das Infrastruktur-Zukunftsgesetz – ein wichtiger Schritt, um Deutschland bei Planung, Genehmigung und Bau schneller zu machen. Zu lange Verfahren, zu viele Schnittstellen, zu viele Dop…
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Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie sind alle zufrieden mit meinem Double, das ich noch schnell für das Präsidium organisieren konnte. – Liebe Grüne, die Bahn befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Erst diese Woche gab es mal wiede…
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Rede von Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zielkonflikte zu lösen, ist die Aufgabe der Politik. Aber es geht nicht alles – und nicht alles gleichzeitig. Da müssen Sie, meine Damen und Herren der Opposition, sich einfach mal entscheiden. Sie verstecken…
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Rede von Isabel Cademartori (SPD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute durch Deutschland fährt, sieht an vielen Stellen viel zu lang liegengebliebene Baustellen, marode Brücken, sanierungsbedürftige Bahnstrecken, kaputte Schleusen und Straß…
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Rede von Wolfgang Wiehle (AfD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die deutsche Infrastruktur braucht dringend eine bessere Zukunft. Das Gesetz der Koalition stellt hier und da ein paar Schräubchen ein, mal besser, mal schlechter. Die wirklichen Probleme löst es aber nicht. Die b…
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben so viel Geld wie nie zuvor zur Verfügung; das müssen wir jetzt schnell verbauen. Dafür sorgen wir jetzt mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz, über das wir heute abschließend beraten. Damit können wir in der Tat wichtige Infrastruktu…
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Rede von Jorrit Bosch (DIE LINKE) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz wird den Ausbau unserer Infrastruktur nicht beschleunigen. Das Bild, das Sie hier skizzieren wollen, ist, dass Deutschland nicht vorankommt, weil Umweltverbände blockieren, weil Bürger …
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Rede von Armand Zorn (SPD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ klingt erst mal sehr technisch. Und wer die über 200 Seiten des Entwurfs aufschlägt, der findet vor allem Begriffe wie „Planfeststellung“, „Genehmigungsfris…
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Rede von Ulrich von Zons (AfD) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Herr Präsident! Geschätzte Kollegen! Stellen Sie sich vor: keine Staus dank sanierter heiler Straßen und Brücken, pünktliche Züge statt ewiger Verspätung auf maroder Schiene, ein Land, das endlich wieder funktioniert. Es wäre so schön. Diese Utopie wollen wir. Doch für uns als Af…
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Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor rund einem Monat ist meine Tochter geboren worden, und ich möchte, dass sie in einem Land aufwächst, in dem sie eines Tages nicht über dieselben Infrastrukturvorhaben diskutieren muss wie heute ihre Eltern, wie vor…
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Ausgaben des Bundes für externe Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- und Public-Relations-Agenturen sowie Kommunikationsberatung in den Haushaltsjahren von 2020 bis 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6721 21. Wahlperiode 26.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, Mirco Hanker, Jürgen Koegel, Thomas Ladzinski, Sergej Minich, Julian Schmidt, Georg Schroeter, Wolfgang Wiehle und der Fraktion der AfD Ausgaben…
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Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Umsetzung der Maßnahmen der Staatsmodernisierung und des Bürokratierückbaus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6748 21. Wahlperiode 26.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaft…
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Bericht der Wahlkreiskommission für die 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6800 21. Wahlperiode 26.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Wahlkreiskommission für die 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 26. Juni 2026 gemäß § 3 Absat…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 23. Mai bis 5. Juni 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6749 21. Wahlperiode 26.06.2026 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 23. Mai bis 5. Juni 2026) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Vorschla…
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Softwareankauf durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6752 21. Wahlperiode 26.06.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Köstering, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Val…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und zugleich Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus (Antwort zu Drs. 21/6445)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6751 21. Wahlperiode 26.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6445 – Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für M…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Antwort zu Drs. 21/6444)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6755 21. Wahlperiode 26.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6444 – Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für d…
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Igel vor Mährobotern wirksam schützen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6011)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6736 21. Wahlperiode 26.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Zoe Mayer, Dr. Julia Verlinden, weiterer…
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Kriege und Krisen als Preistreiber im Lebensmittelsektor (Antwort zu Drs. 21/6196)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6768 21. Wahlperiode 26.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Marcel Bauer, Sascha Wagner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6196 – Kriege und Krisen als Preistre…
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Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
Bundesrat Drucksache 317/1/26 26.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS - In - K zu Punkt ... der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026 Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen A Der federführende Gesundheitsausschuss (…