12.748 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 120
-
Schriftliche Frage 181 von Dr. Michael Arndt (DIE LINKE): Inwieweit beteiligt sich die Bundesregierung an der Bekämpfung und Eindämmung des Ebola- Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo und…
Frage 181 (Dr. Michael Arndt, Die Linke): Inwieweit beteiligt sich die Bundesregierung an der Bekämpfung und Eindämmung des Ebola- Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo und Uganda, und mit welchem konkreten Beitrag beteiligen sich deutsche Bundesinstitute und Forschungse…
-
Schriftliche Frage 177 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Hält die Bundesregierung die Aussage der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken aufrecht, strafrechtliche Verfolgung im Zusammenhang mi…
Frage 177 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Hält die Bundesregierung die Aussage der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken aufrecht, strafrechtliche Verfolgung im Zusammenhang mit COVID-19 habe es „ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung“ gegeben, wenn dadurch Ärzte…
-
Schriftliche Frage 176 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Tatsachen, Begründungen und Unterlagen lagen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Hilfeersuchen der US-Behörden hinsichtlich d…
Frage 176 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche Tatsachen, Begründungen und Unterlagen lagen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Hilfeersuchen der US-Behörden hinsichtlich der Frage vor, weshalb der Transport eines in der Demokratischen Republik Kongo mit dem Ebolavirus infizier…
-
Schriftliche Frage 175 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, dazu vor, welches ko…
Frage 175 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, dazu vor, welches konkrete Antikörperpräparat bei den von der Charité öffentlich als Hochrisikokontakte bezeichneten und in de…
-
Schriftliche Frage 174 von Sascha Wagner (DIE LINKE): Unterstützt die Bundesregierung jüngst in den Medien getätigte Aussagen des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen Hen…
Frage 174 (Sascha Wagner, Die Linke): Unterstützt die Bundesregierung jüngst in den Medien getätigte Aussagen des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen Hendrik Streeck, Pilotprojekte zur legalen Abgabe von Cannabis unter gewissen Voraussetzungen zu ermöglic…
-
Schriftliche Frage 173 von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Äußerung von Dr. Thomas Spindler aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Gesund…
Frage 173 (Johannes Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Äußerung von Dr. Thomas Spindler aus dem Fachgespräch des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zu Allergien bei Kindern und Jugendlichen vom 13. Novembe…
-
Schriftliche Frage 172 von Martin Sichert (AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung in den letzten Jahren für Maßnahmen im Zu…
Frage 172 (Martin Sichert, AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung in den letzten Jahren für Maßnahmen im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie bzw. geschlechtsangleichenden Behandlungen (bitte die Kosten tabellaris…
-
Schriftliche Frage 171 von Bernd Schattner (AfD): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund von Aussagen des Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann zur Finanzierung der Pflegeversicheru…
Frage 171 (Bernd Schattner, AfD): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund von Aussagen des Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann zur Finanzierung der Pflegeversicherung („Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezo…
-
Schriftliche Frage 140 von Julian Schmidt (AfD): Welche konkreten gesetzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2026, um den vom Sachverständigenrat Wirtschaft proji…
Frage 140 (Julian Schmidt, AfD): Welche konkreten gesetzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2026, um den vom Sachverständigenrat Wirtschaft projizierten Anstieg des Gesamtsozialversicherungsbeitrags auf 45,4 Prozent im Jahr 2030 beziehungsweise 49,7 Pr…
-
Schriftliche Frage 134 von Cansin Köktürk (DIE LINKE): Welche Lösungsmöglichkeit für das Problem hoher Beitragsschulden infolge der obligatorischen Anschlussversicherung bei einem Rückfall in das…
Frage 134 (Cansin Köktürk, Die Linke): Welche Lösungsmöglichkeit für das Problem hoher Beitragsschulden infolge der obligatorischen Anschlussversicherung bei einem Rückfall in das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) nach der Beendigung einer Beschäftigung entsprechend der gelte…
-
Schriftliche Frage 132/133 von Gerrit Huy (AfD): Wie hoch waren jeweils nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2025 das durchschnittliche Brutto-Monatsentgelt und das durchschnittliche N…
Frage 132 (Gerrit Huy, AfD): Wie hoch waren jeweils nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2025 das durchschnittliche Brutto-Monatsentgelt und das durchschnittliche Netto-Monatsentgelt aller Beitragszahler zur gesetzlichen Rentenversicherung sowie von Beamten, Selbstständigen,…
-
Schriftliche Frage 105 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die im International AI Safety Report 2026 (https://internationalaisafetyre port.org/publication/international-ai-…
Frage 105 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die im International AI Safety Report 2026 (https://internationalaisafetyre port.org/publication/international-ai-safety-report- 2026) dokumentierte Einschätzung führender KI- Forscherinnen und -Forsc…
-
Schriftliche Frage 66 von Maren Kaminski (DIE LINKE): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die vom aktuellen Ebola-Ausbruch betroffenen Länder kurzfristig und mittelfristig z…
Frage 66 (Maren Kaminski, Die Linke): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die vom aktuellen Ebola-Ausbruch betroffenen Länder kurzfristig und mittelfristig zu unterstützen, insbesondere bei Gesundheitsversorgung, Prävention und humanitärer Hilfe, und wird Deu…
-
Schriftliche Frage 63 von Deborah Düring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Bekämpfung der Ausbreitung des neuesten Ebola Virus, mit dem in der Demokratischen Republik Kongo bereit…
Frage 63 (Deborah Düring, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Bekämpfung der Ausbreitung des neuesten Ebola Virus, mit dem in der Demokratischen Republik Kongo bereits über 1.000 Menschen infiziert und mindestens 200 daran gestorben sind, sowie in Uganda b…
-
Schriftliche Frage 59 von Tobias Teich (AfD): Wie viele der seit 2010 in Deutschland registrierten Asylbewerber haben im Zeitraum 2010 bis 2014 und im Zeitraum 2015 bis heute mindestens…
Frage 59 (Tobias Teich, AfD): Wie viele der seit 2010 in Deutschland registrierten Asylbewerber haben im Zeitraum 2010 bis 2014 und im Zeitraum 2015 bis heute mindestens eine Straftat (gemäß Polizeilicher Kriminalstatistik) begangen (bitte jeweils nach den zehn häufigsten Herkunf…
-
Rede von Christoph Naser (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis vor zwei Wochen war ich Gemeindepfarrer in Bodelshausen, der südlichsten Gemeinde im Landkreis Tübingen. In dieser Funktion war ich auch Vorsitzender eines Krankenpflegevereins und damit nah dran an den Menschen, d…
-
Rede von Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) – Aktuelle Stunde: Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führen
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Verehrte Bürger! Unser Land ist pleite, und die Regierung braucht Geld. So simpel ist das. Über die Ursachen, die viel mit jahrzehntelanger Verschwendung und Wählertäuschung zu tun haben, möchte ich heute einmal nicht reden, sondern über die Folgen…
-
Rede von Nora Seitz (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führen
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Rund vier von fünf pflegebedürftigen Menschen in Deutschland werden zu Hause von ihren Angehörigen gepflegt, von denen zwei Drittel Frauen sind. Das ist unbestritten. Hinter dieser Zahl stehen Millionen Familien…
-
Rede von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich schon etwas wundern: Dieser Referentenentwurf, der auch Anlass dieser Aktuellen Stunde ist, ist ja nicht vom Himmel gefallen, sondern er kommt aus der Bundesregierung. Deshalb wundere ich mich schon über …
-
Rede von Dr. Tanja Machalet (SPD) – Aktuelle Stunde: Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie wollen wir eigentlich gepflegt werden, wenn wir alt sind, wenn wir krank sind, wenn wir auf Hilfe angewiesen sind? Ich glaube, die Antwort ist für uns alle dieselbe: menschenwürdig, mit Respekt, mit Zeit, mit Zuwen…