12.889 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 127
-
Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/6166)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6473 21. Wahlperiode 11.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Lamya Kaddor, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6166 – Mö…
-
Umsetzungsstand der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit und Sicherheitsanforderungen im deutschen Wissenschaftssystem
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6448 21. Wahlperiode 11.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Claudia Roth, Dr. Konstantin von Notz und der Fraktion BÜNDNIS 90/…
-
Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts "Datenatlas Bund" und deren Folgen (Antwort zu Drs. 21/6176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6478 21. Wahlperiode 11.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6176 – Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts „Datenatlas Bund“ und deren F…
-
Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen
Antrag der Abgeordneten David Schliesing, Nicole Gohlke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gysi, Mareike Hermeier, Luke Hoß, Maren K…
-
Luftfahrtstrategie der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6450 21. Wahlperiode 11.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Luftfahrtstrategie der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..................................................................................................…
- Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen - Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken
- Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen
- Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme
-
Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts "Datenatlas Bund" und deren Folgen
(insgesamt 14 Einzelfragen)
-
Kontroll- und Sicherheitsmechanismen im Zusammenhang mit den sogenannten Epstein-Files
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6383 21. Wahlperiode 11.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Kay Gottschal…
-
CyrusOne Germany
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen CyrusOne GmbH vertritt Interessen im Zusammenhang mit dem Design, Bau und Betrieb sowie der Regulatorik von Rechenzentren gegenüber der Politik und engagiert sich zudem in politischen Interessenverbänden. Zweck der Interessenvertretung ist es, die…
-
Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Inwieweit haben die Bundesregierung oder ihre nachgeordneten Dienststellen wie insbesondere der Generalbundesanwalt, das Bundeskriminalamt oder das Bundesamt für Verfassungsschutz seit dem 1. Januar 2018 ebenso wie zumindest die Landeskriminalämter von Brandenburg und Mecklenburg…
-
Frage von Ina Latendorf (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Mit welchen konkreten Maßnahmen, insbesondere im Bereich der Ernährungspolitik, will die Bundesregierung verhindern, dass in Deutschland die soziale Herkunft weiterhin über die Gesundheit von Kindern entscheidet, wie im aktuellen UNICEF-Innocenti-Bericht 2026 aufgezeigt wird (www…
-
Frage von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass mit den anstehenden Strukturreformen im Gesundheitswesen die Rechte von Patientinnen und Patienten und der Schutz vor Behandlungsfehlern gestärkt und nicht geschwächt werden? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Georg Kippels: Die…
-
Rede von Knut Abraham (CDU/CSU) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Botschafter! Liebe Deutsche, liebe Polen, die diese Debatte über die Medien verfolgen! Wenn wir heute, 35 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, auf unseren großen ös…
-
Rede von Wolfgang Dahler (CDU/CSU) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fußballweltmeisterschaft rückt näher, die Vergleiche mit Fußball werden mehr. Ich glaube, wir sind eine ganz gute Mannschaft im Petitionsausschuss. Daher möchte ich auch dieses Beispiel verwenden. – Das Tor bleibt …
-
Rede von Daniela Rump (SPD) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Potsdam, direkt am Stadtschloss, stand einst die Bittschriftenlinde. Menschen kamen zu diesem Baum, um ihre Anliegen, ihre Sorgen und ihre Bitten an den König zu richten. Manche haben ihre Schreiben persönlich überg…
-
Rede von Nicklas Kappe (CDU/CSU) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist Honigland. Was das mit Petitionen zu tun hat und warum ich Ihnen das erzähle, dazu gerne später mehr. Zunächst muss ich sagen: Ich bin ein Kind des Ruhrgebiets. Bei uns zu Hause trägt man das Herz auf d…
-
Rede von Ina Latendorf (DIE LINKE) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Corinna Rüffer, für die wirklich aufwühlende Rede. Dieser Tagesordnungspunkt ist was Besonderes. Wir haben eben schon gehört, dass wir an diesem Tag, aber eben nur einmal im Jahr, über den Petitionsausschuss und seine Arbeit debattieren. …
-
Rede von David Mandrella (SPD) – Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege von der AfD, dass Sie das Ziel, den sozialen Zusammenhalt zu bewahren, nicht teilen und ihn irgendwie abschaffen wollen, nehme ich entspannt zur Kenntnis. Aber sei’s drum. Um das…