12.751 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 138
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - AccelerateEU - Energieunion: Bezahlbare und sichere Energie durch beschleunigte Maßnahmen
Bundesrat Drucksache 239/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AV - Fz - R - U - Vk - Wi - Wo zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Soz…
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Entschließung des Bundesrates "Angriffe auf Ärztinnen und Ärzte sowie medizinisches und pflegerisches Personal"
Schutz von Mitarbeitenden in der Gesundheitsversorgung vor verbalen und körperlichen Übergriffen und vor Bedrohungen, Forderung nach entsprechendem Gesetzentwurf, Strafverfolgung und Maßnahmen zur Prävention, Konzepte zur Streitschlichtung, bauliche Anpassungen
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Anreiz-, Förder- und Rechtsrahmen für die Reduktion von Zucker, Salz und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln
(insgesamt 25 Einzelfragen)
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Initiative PflegeZukunft
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Die Initiative PflegeZukunft vertritt die Interessen einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Pflegeinfrastruktur in Deutschland. Ziel der Initiative ist die Förderung des politisch…
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Registereintrag R008033 (natürliche Person)
Tätigkeit: Privatperson Ich setze mich dafür ein, dass die im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit angelegte Sicherheitsstudie „Risikoevaluation der COVID-19-Impfstoffe" (RiCO) mit einem regelkonformen Abschlussbericht zu Ende geführt und dieser veröffentlicht wird. Um d…
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Schriftliche Frage 133 von Rocco Kever (AfD): Wer war neben EY Consulting im Rahmen der Umstellung auf die SAP-Software S/4HANA für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammena…
Frage 133 (Rocco Kever, AfD): Wer war neben EY Consulting im Rahmen der Umstellung auf die SAP-Software S/4HANA für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als externer Berater tätig, und welche Honorarsummen wurden für die jeweiligen externen Berat…
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Schriftliche Frage 132 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welches konkrete Begriffsverständnis lag der Aussage der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken vom 10. Januar 2026 zugrunde, wonach st…
Frage 132 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welches konkrete Begriffsverständnis lag der Aussage der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken vom 10. Januar 2026 zugrunde, wonach strafrechtliche Verfolgung im Zusammenhang mit COVID-19 „ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfäl…
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Schriftliche Frage 127 von Nicole Hess (AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung und steigender Beitr…
Frage 127 (Nicole Hess, AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung und steigender Beitragssätze über den Umfang und den finanziellen Wert nicht verbrauchter, insbesondere hochpreisiger Arzneimittel…
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Schriftliche Frage 126 von Hauke Finger (AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die geschätzten oder, wenn vorhanden, die ermittelten Gesamtkosten (Gesundheitsausgaben der…
Frage 126 (Hauke Finger, AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die geschätzten oder, wenn vorhanden, die ermittelten Gesamtkosten (Gesundheitsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung – GKV) für Bürgergeldempfänger/Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch S…
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Schriftliche Frage 125 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die aktuell verfügbaren Kapazitäten zur Aufnahme und Versorgung von Patientinnen und Pat…
Frage 125 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die aktuell verfügbaren Kapazitäten zur Aufnahme und Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Verdacht auf eine Erkrankung mit Ebola in Spezialkliniken in Deutschland v…
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Schriftliche Frage 101 von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Branchen und bei welchen Versorgungsträgern bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung, wie von der Staatssekretärin im Bundesmin…
Frage 101 (Dr. Armin Grau, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Branchen und bei welchen Versorgungsträgern bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung, wie von der Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Lilian Tschan auf der Jahrestagung der Arbeitsgemeinscha…
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Schriftliche Frage 95/96 von Peter Bohnhof (AfD): Wie hoch waren bislang die Gesamtkosten für die Webseite sgb2.info (bitte die Kosten je Kalenderjahr ausweisen)?
Frage 95 (Peter Bohnhof, AfD): Wie hoch waren bislang die Gesamtkosten für die Webseite sgb2.info (bitte die Kosten je Kalenderjahr ausweisen)? Frage 96 (Peter Bohnhof, AfD): Wie hoch waren bislang die Gesamtkosten für die Publikation „chancen – Das Magazin der Jobcenter“ (bitte …
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Schriftliche Frage 85 von Nicole Höchst (AfD): Wie viele approbierte Ärzte wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2020 im Zusammenhang mit der Ausstellung von Maskenbefreiungsattes…
Frage 85 (Nicole Höchst, AfD): Wie viele approbierte Ärzte wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2020 im Zusammenhang mit der Ausstellung von Maskenbefreiungsattesten, Impfpflicht-Ausnahmen oder impfbezogenen medizinischen Stellungnahmen strafrechtlich verurteilt, und wie…
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Schriftliche Frage 82 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien (beispielsweise wissenschaftlicher Fachqualifikation) hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumf…
Frage 82 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anhand welcher Kriterien (beispielsweise wissenschaftlicher Fachqualifikation) hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär sich im Rahmen des „Wissenschaftsjahr 2026 – Medizin der Zu…
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Schriftliche Frage 48 von Andreas Paul (AfD): Wie wird die medizinische Versorgung der mitgereisten und mitstationierten Familien und Angehörigen von Soldatinnen und Soldaten der Panzerb…
Frage 48 (Andreas Paul, AfD): Wie wird die medizinische Versorgung der mitgereisten und mitstationierten Familien und Angehörigen von Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade 45 in Litauen (NATO-Ostflanke) vor dem Hintergrund des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschlan…
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Schriftliche Frage 35 von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Anfragen zur Aufnahme und Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Verdacht auf eine Erkrankung mit Ebola hat die Bundesregie…
Frage 35 (Dr. Janosch Dahmen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Anfragen zur Aufnahme und Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Verdacht auf eine Erkrankung mit Ebola hat die Bundesregierung in den letzten Wochen erhalten, und nach welchen Kriterien wurde diese positiv od…
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Schriftliche Frage 23 von Rainer Galla (AfD): Wie viele Bundesbeamte oder Soldaten ab Besoldungsstufe B 7 (zum Beispiel Generalmajor Andreas Henne, Kommandeur der Heimatschutzdivision de…
Frage 23 (Rainer Galla, AfD): Wie viele Bundesbeamte oder Soldaten ab Besoldungsstufe B 7 (zum Beispiel Generalmajor Andreas Henne, Kommandeur der Heimatschutzdivision der Bundeswehr oder Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Kommandeur der Sanitätsakademie der Bundeswehr, v…
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Schriftliche Frage 21 von Micha Fehre (AfD): Aus welchen Gründen werden vollziehbar ausreisepflichtige Personen mit Staatsangehörigkeit von Bangladesch, Kolumbien, Ägypten, Indien, Koso…
Frage 21 (Micha Fehre, AfD): Aus welchen Gründen werden vollziehbar ausreisepflichtige Personen mit Staatsangehörigkeit von Bangladesch, Kolumbien, Ägypten, Indien, Kosovo, Marokko und Tunesien nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit überwiegend geduldet (bitte nach den häufigs…
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Schriftliche Frage 7 von Dr. Michael Espendiller (AfD): In welcher Höhe sind den politischen Stiftungen im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. April 2026 aus sämtlichen Einzelplänen des Bundes…
Frage 7 (Dr. Michael Espendiller, AfD): In welcher Höhe sind den politischen Stiftungen im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. April 2026 aus sämtlichen Einzelplänen des Bundeshaushalts Fördermittel – einschließlich Globalzuschüssen sowie sämtlicher Projektmittel – zugeflosse…
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Schriftliche Frage 2 von Nicole Hess (AfD): Welche Projekte von Medienunternehmen werden seit Beginn des Jahres 2026 durch welche Bundesministerien gefördert (bitte die Einzelsummen un…
Frage 2 (Nicole Hess, AfD): Welche Projekte von Medienunternehmen werden seit Beginn des Jahres 2026 durch welche Bundesministerien gefördert (bitte die Einzelsummen und die jeweiligen Laufzeiten der Förderung für die sechs Projekte mit der höchsten Förderung und die Gesamtzahl d…