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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde
Danke schön. – Das sind ja entgegen den Äußerungen der Regierung relativ düstere Antworten, die Sie hier gegeben haben. Normalerweise ist ja immer alles in bester Ordnung, und es wird immer nur noch besser. Jetzt haben Sie geschildert, wie desaströs die Lage der Landwirtschaft un…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Brandner, die ersten amtlich festgestellten Ergebnisse im Erntebericht 2026, der am 2. September veröffentlicht wurde, zeigen, dass die Lage der Landwirtschaft ernst ist. Sie spürt die Folgen der langanhaltenden Trocken-…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Kollege Bär. – Ich habe es gerade schon gesagt: Die AMK tagt ab heute; dort steht es auf der Tagesordnung. In den vergangenen Monaten gab es intensive Gespräche, sowohl hinsichtlich des Nitrataktionsprogramms – das ist der eine Block – als auch zur Düngeverordnu…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Kollege Bauer. – Das ist das, was ich gerade gemeint habe. Also, wir werden eine weitere Studie – ich weiß nicht, ob sie schon unterwegs ist – auf den Weg bringen, diesmal zur Landverteilung, um valide Zahlen zu haben, wie das Land tatsächlich verteilt wird. Wir…
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Rede von Marcel Bauer (DIE LINKE) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich kann direkt daran anknüpfen: Wir sind im Internationalen Jahr der Frauen in der Landwirtschaft, und Frauen leisten seit jeher einen wesentlichen, wenn nicht sogar den wesentlichen Teil der Arbeit in der Landwirtschaft, u…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Das ist ein absolut wichtiges Thema. Ich glaube, es eint uns alle, dass wir das als echtes Herzensthema sehen. 11 Prozent können nicht ausreichen. Ich habe es schon mal gesagt: Ich finde diese 17 oder 18 Prozent bei denjenigen, die jetzt neu anfangen…
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Rede von Dr. Ophelia Nick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Breher, wir haben das von der UN erklärte Internationale Jahr der Frauen in der Landwirtschaft. Sie haben dazu auch eine Fachveranstaltung gemacht. Wir wissen, dass nur 11 Prozent der landwirtschaftlichen Betrieb…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Kollegin, auch für den charmanten Hinweis auf meine Doppelrolle. – Das Magdeburger Kastenstand-Urteil, also ein Gerichtsurteil, hat am Ende dazu geführt, dass wir zu den rechtlichen Änderungen gekommen sind, und zwar schon vor Jahren. Forderungen aus den Berufsv…
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Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, auch in der Tierhaltung stehen große Reformen an. Ich finde es absolut beschämend, wie wir mit Tieren in unserer Landwirtschaft umgehen. Viel zu oft sind Tiere reine Produktionsmaschinen. Wir sehen gar nicht…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Kollege Schattner. – Das Düngegesetz selber regelt keine Roten Gebiete und wird auch kein Bürokratiemonster beinhalten; das sieht das Gesetz nicht vor. Das Gesetz stellt nur die Rechtsgrundlage für nachfolgende Regelungen dar. Diese Regelungen werden gerade geme…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Ich möchte noch auf ein zweites Thema zu sprechen kommen. Glücklicherweise sind die Roten Gebiete ja per Gesetz aufgehoben worden. Jetzt gibt es den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes. Darin steht, dass die Einführung eines Wirkungsmonitors zur Überprüf…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Kollege, für diese Nachfrage im Hinblick auf den deutschen Weinbau. – Unsere Unterstützungsmaßnahmen, die unser Minister selber auf den Weg gebracht hat, sind Ihnen bekannt. Darüber hinaus müssen wir einfach erkennen, dass sich der Konsum der Menschen verändert,…
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Rede von Bernd Schattner (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, ich würde ganz gerne kurz auf zwei Themengebiete eingehen. Ich komme von der Südlichen Weinstraße. Es ist also unschwer zu erkennen: Weinbau ist bei mir im Wahlkreis ein großes Thema. In Rheinland-Pfalz sollen Weinbaubetrieb…
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Rede von Silvia Breher (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Schattner, Ziel des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat ist eine zukunftsfeste, resiliente und regional verankerte vielfältige Agrar- und Ernährungswirtschaft in Deutschland, die Ernährungssicheru…
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Rede von Dr. Carsten Linnemann (Bundesminister für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung
Auch das wird diskutiert, nicht nur bei mir im Hause, sondern auch in Deutschland. Da bitte ich darum, dem Ganzen etwas Zeit zu geben. Ich kann jetzt hier dazu noch keine Aussagen treffen. Aber ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass die Lösung nicht allein in diesem Bereich, …
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Rede von Timon Dzienus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung
Herr Linnemann, „Kinderkrankentage“ ist ein wichtiges Stichwort. Sie haben auch über Prävention gesprochen. Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass Kinder und Jugendliche seltener krank sind. Voraussetzung dafür ist eine gesunde Ernährung. Gerade verhandelt die Bundesregierung ja …
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Rede von Dirk Wiese (SPD) – Plenarprotokoll 21/95
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Wenn sich die Fraktionen des Deutschen Bundestages nicht über die Tagesordnung einigen können, dann muss darüber mehrheitlich abgestimmt werden. Das ist ein normales Prozedere, und darum führen wir diese Geschäftsordnungsde…
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Bundesbericht Energieforschung 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8150 21. Wahlperiode 23.09.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Energieforschung 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 23. September 2026. V orabfassung – w ird durch die lektori…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2026
RBundesrat Drucksache 564/26 23.09.26 EU - R Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbar…
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Reichweite und Verteilungswirkungen der geplanten Änderungen in der Einkommensteuer
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8247 21. Wahlperiode 28.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Karoline Otte, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reichweite und Verteilungswirkungen der geplanten…