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Schriftliche Frage 104 von Maximilian Kneller (AfD): Welchen aktuellen Stand hat die Umsetzung der geplanten Generalsanierung des Schienennetzes, und welche Änderungen gegenüber der bisherigen…
Frage 104 (Maximilian Kneller, AfD): Welchen aktuellen Stand hat die Umsetzung der geplanten Generalsanierung des Schienennetzes, und welche Änderungen gegenüber der bisherigen Planung sind hinsichtlich der vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen, des Zeitplans und des Finanzierungsumfa…
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Schriftliche Frage 102 von Lars Haise (AfD): Wie viele Fälle von „Personen im Gleis“ sind auf dem deutschen Schienennetz 2025 aufgetreten (bitte hierbei auch angeben, wie oft es sich da…
Frage 102 (Lars Haise, AfD): Wie viele Fälle von „Personen im Gleis“ sind auf dem deutschen Schienennetz 2025 aufgetreten (bitte hierbei auch angeben, wie oft es sich dabei um Kinder oder Erwachsene handelte und welche kumulierte Anzahl an Verspätungsminuten im jeweiligen Fall, a…
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Schriftliche Frage 100 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele neue Finanzierungsvereinbarungen im Bereich der Straße, Schiene und Wasserstraße plant die Bundesregierung gemäß aktuellem Haushal…
Frage 100 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele neue Finanzierungsvereinbarungen im Bereich der Straße, Schiene und Wasserstraße plant die Bundesregierung gemäß aktuellem Haushaltsentwurf 2027 jeweils zu vereinbaren (bitte nach Straße, Schiene und Wasserstraße getre…
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Schriftliche Frage 96 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ im Haushaltsentwurf 2027 der Bu…
Frage 96 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ im Haushaltsentwurf 2027 der Bundesregierung nicht mehr (Haushalt 2026: Kapitel 1202, Titel 891 09)? Antwort des Parlam…
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Schriftliche Frage 30 von Kerstin Przygodda (AfD): Wie viele versuchte und wie viele vollendete Tötungsdelikte (§§ 211, 212, 216, 222 des Strafgesetzbuchs) hat es in Deutschland nach Kenntnis…
Frage 30 (Kerstin Przygodda, AfD): Wie viele versuchte und wie viele vollendete Tötungsdelikte (§§ 211, 212, 216, 222 des Strafgesetzbuchs) hat es in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2013 jeweils gegeben? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ch…
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Schriftliche Frage 8 von Adam Balten (AfD): Welche konkreten Konzepte, Strategien sowie regulatorischen oder operativen Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem Anschlag auf das Berl…
Frage 8 (Adam Balten, AfD): Welche konkreten Konzepte, Strategien sowie regulatorischen oder operativen Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar 2026, zu dem sich die linksextremistische „Vulkangruppe“ bekannte, zum verstärkten Schu…
- Herkunft der Endmontagewerke bei geförderten Elektrofahrzeugen seit 2026
- Umsetzungsstand der Generalsanierung des Schienennetzes
- Umfang der Sanierungen von Bundesautobahnen und -straßen seit 2016
- Neue Finanzierungsvereinbarungen für Straße, Schiene und Wasserstraße gemäß des Haushaltsentwurfs 2027
- Meldung von "Personen im Gleis" im Jahr 2025
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Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8048 21. Wahlperiode 18.09.2026 Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 5, 8 B…
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Praxischecks und Bürokratieabbau im Tourismus
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8053 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Claudia Müller, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Praxischecks und Bürokratieabbau im Tourismus Mit…
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Arbeitsweisen, Finanzierung und Zusammenarbeit der angekündigten "Fusionshubs" und weiterer Fördermaßnahmen für Fusionstechnologien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8054 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke, Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Arbeitsweisen, Finanzierung und Zusammenarbeit der…
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Ausrichtung, Finanzierung und Teilnehmerkreis des Invest in Germany Summit der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8062 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk…
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Sechster Tätigkeitsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8110 21. Wahlperiode 18.09.2026 Unterrichtung durch das Nationale Begleitgremium Sechter Tätigkeitsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Nationalen Begleitgremiums vom 16. September 2026. V orabfassung – w ird durch die lektorierte Fassung er…
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Ridemovi Germany GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Die Interessenvertretung der Ridemovi Germany GmbH bezieht sich auf politische und regulatorische Rahmenbedingungen für geteilte Mikromobilität in Deutschland. Im Fokus stehen insbesondere die Regulierung von Sharing-Angeboten mit E-Scootern und P…
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Mitsubishi International
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Das Unternehmen ist Mitglied in verschiedenen Industrie- und Fachverbänden, unter anderem BVES, Bitkom und en2x, und beteiligt sich im Rahmen dieser Mitgliedschaften an verbandsbezogenen Aktivitäten, insbesondere in den Bereichen Energie- und Digi…
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Strategische Absicherung, Geheimdiplomatie und die deutsche Einbindung in Gespräche zum Ukraine-Krieg
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8041 21. Wahlperiode 17.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Gerold Otten, Uwe Schulz, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Strategische Absicherung, Geheimdiplomatie und die deutsche Einbindung in Gespräche zum Ukraine-Krie…
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Kenntnisse zum antifaschistischen Aktionsbündnis Widersetzen und dessen mögliche Einordnung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8042 21. Wahlperiode 17.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Steffen Janich, Sascha Lensing, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth und der Frakti…