Schriftliche Frage 96 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ im Haushaltsentwurf 2027 der Bu…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 96 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weshalb gibt es den Titel „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ im Haushaltsentwurf 2027 der Bu…
Frage 96 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Weshalb gibt es den Titel „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen“ im Haushaltsentwurf 2027 der Bundesregierung nicht mehr (Haushalt 2026: Kapitel 1202, Titel 891 09)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 17. September 2026:
Die Regelungen zur Finanzierung von Maßnahmen mit Bahnhofsbezug sollen ab 2027 soweit möglich in der LV InfraGO zusammengeführt werden. Dementsprechend soll die Finanzierung der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen künftig aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) Kapitel 6093 Titel 891 13 „Baukostenzuschüsse für einen Infrastrukturbeitrag zur Erhaltung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes“ erfolgen.
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