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Schriftliche Frage 81 von Ruben Rupp (AfD): Wie viel privates Kapital ist nach Wissen der Bundesregierung in den Jahren 2025 und 2026 in die Planung, die Konzeption und den Bau KItaugl…
Frage 81 (Ruben Rupp, AfD): Wie viel privates Kapital ist nach Wissen der Bundesregierung in den Jahren 2025 und 2026 in die Planung, die Konzeption und den Bau KItauglicher Rechenzentren in Deutschland geflossen, und liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über die Gründe, aus d…
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Schriftliche Frage 75 von Heidi Reichinnek (DIE LINKE): Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund J…
Frage 75 (Heidi Reichinnek, Die Linke): Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund Jugendhilfegesetz (Achtes Buch Sozialgesetzbuch) über den vorliegenden Gesetzentwurf eines Ersten Ges…
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Schriftliche Frage 60 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zieht die Bundesregierung eigene Konsequenzen daraus, dass die EFRAG an der Entwicklung eines „Temporary Voluntary Report Repository and Dis…
Frage 60 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zieht die Bundesregierung eigene Konsequenzen daraus, dass die EFRAG an der Entwicklung eines „Temporary Voluntary Report Repository and Distribution Hub“ arbeitet, über den freiwillige VSME- und ESRS-Berichte zentral gespeichert,…
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Schriftliche Frage 32 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten kurzfristigen Konsequenzen zieht die Bundesregierung für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus…
Frage 32 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten kurzfristigen Konsequenzen zieht die Bundesregierung für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus ihrer Einschätzung, dass die zunehmenden Fähigkeiten von KI-Systemen ein „völlig neues Be…
- Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern von Organisationen und Unternehmen zur Entwicklung künstlicher Superintelligenz
- Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf Straftaten und Strafverfolgung
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Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" - Abbau des Sanierungsstaus, Sicherung der Schwimmfähigkeit und Weiterentwicklung des Förderprogramms
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8319 21. Wahlperiode 02.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Tina Winklmann, Helge Limburg, Dr. Konstantin von Notz, Karoline Otte, Lisa Paus, Jamila Schäfer, Kassem Taher Saleh, Hanna Steinmüller, Sylvia Rietenberg, Mayra Vr…
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Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung Bund im Zusammenhang mit EVB-IT-Dienstverträgen und Statusfeststellungsverfahren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8320 21. Wahlperiode 02.10.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Rainer Groß, Jörn König, Reinhard Mixl, Gerrit Huy, Christian Reck und der Fraktion der AfD Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicheru…
- Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des Bundeskriminalamts gegen Kinderpornografie (Antwort zu Drs. 21/7893)
- Digitale Diplomatie und Debatten über mögliche Zensur: Der Einsatz von KI und seine Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation (Antwort zu Drs. 21/4955)
- Digitale Diplomatie und Debatten über mögliche Zensur: Der Einsatz von KI und seine Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation
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Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung
Bundesrat Drucksache 502/1/26 02.10.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse U - Wi zu Punkt ... der 1069. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2026 Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung A Der federführende Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sic…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029
Bundesrat Drucksache 509/1/26 02.10.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Wi - Fz - R zu Punkt ... der 1069. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzko…
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Bericht über die Durchführung des Artikel 10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8100 21. Wahlperiode 02.10.2026 Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium Bericht über die Durchführung des Artikel 10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite 1 …
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Fragen für die Fragestunde der 98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Oktober 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8313 21. Wahlperiode 02.10.2026 Fragen für die Fragestunde der 98. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 7. Oktober 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
- Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des Bundeskriminalamts gegen Kinderpornografie
- Umfassende Digitalisierung im Gesundheitswesen geplant
- Immobilienverträge werden einfacher, schneller, digitaler
- Justiz digitalisieren, Verfahren vereinfachen
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Einbeziehung von Wasserstoff als Bezugskraftstoff für die Prüfung eines Motortyps oder einer Motorenfamilie
Bundesrat Drucksache 570/26 01.10.26 EU - AV - U - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1628 hinsichtlich der Einbeziehung von Wasserstoff als Bezugskraftsto…